Die Linke ist gescheitert. Und das ist ihre Chance!
Die Linke hat sich in Grabenkämpfen und akademischen Debatten festgefahren, die mit den Problemen vieler Menschen nichts mehr zu tun haben. Doch Identitätspolitik kann auf Dauer nicht die Lösung sein. Die sozialen Verwerfungen der Corona-Pandemie machen ganz klar deutlich: Die Linke muss wieder die soziale Frage in den Vordergrund rücken. Nicht zuletzt, um mehrheitsfähig zu werden und die rechten Kräfte zu destabilisieren.
Von Florian Maiwald
Wenn Nietzsche in Die Fröhliche Wissenschaft feststellt, dass Gott tot ist, hat er nicht einen Tod ad inifinitum im Sinn, sondern vielmehr, dass die wahre Essenz Gottes, durch die verschleiernden Moralisierungen des Christentums, verloren gegangen ist. Ein ähnlicher Gedankengang lässt sich auch auf moderne Formen linker Politik übertragen. Durch symbolische Moralisierungen hat sie ihre wahre Essenz (die soziale Frage) verloren. Aber ebenso wie Nietzsche der Auffassung war, dass beständige Religionskritik zu einer Wiederkehr des wahren Gottes, d.i. seiner wahren Essenz, führen wird, kann auch die Linke durch das Eingeständnis des eigenen Scheiterns die Möglichkeit bekommen sich neu zu erfinden. Und dies scheint nötiger denn je.
Dieser Punkt lässt sich anhand eines (wenn auch flachen) Witzes besonders gut verdeutlichen: Was ist der Unterschied zwischen den USA und einem Vogel? – Antwort: Beim Vogel arbeiten der rechte und linke Flügel zusammen, um für den Vogel von Vorteil zu sein (damit dieser fliegen kann).
Zunächst sei anzumerken, dass man die USA in diesem Zusammenhang auch durch andere Länder ersetzen kann und dass der rechte und linke Flügel selbstverständlich metaphorisch für den linken und rechten Flügel des politischen Spektrums stehen.
Betrachtet man diesen Scherz genauer, so lassen sich zwei unterschiedliche Interpretationen vornehmen. Die erste – und realistischerweise eher falsche – Interpretation würde davon ausgehen, dass das rechte und linke politische Spektrum tatsächlich miteinander kollaborieren sollten. Dass diese Interpretation falsch ist, bedarf keiner weiteren Erläuterung. Die zweite Interpretation würde davon ausgehen, dass ein Erstarken des linken Flügels zu einer Schwächung des rechten Flügels führt und ein Erstarken des rechten Flügels zu einer Schwächung des linken Flügels.
Das Scheitern der Linken und der Aufstieg der Rechten?
Spiegelt die zweite Interpretation nicht wunderbar den Aufstieg des rechtspopulistischen Spektrums – von Bolsonaro, AfD bis hin zu Trump – wieder?
Als Margaret Thatcher mit der Begründung „Es gibt keine Alternative“ ihre inhuman neoliberale Politik durchgesetzt hat – welche ihre Manifestation unter anderem in ihren Angriffen auf die englischen Gewerkschaften fand – hat sie etwas in die Welt gerufen, was sich als das sogenannte TINA-Prinzip (Tina= There is no alternative) bezeichnen lässt. Ist der Aufstieg rechter Demagogen nicht dadurch zu erklären, dass die sozialdemokratischen Kräfte keine Alternative zum gegenwärtigen System anbieten konnten?
Man mag leicht zu dieser Schlussfolgerung verleitet werden, aber dennoch scheint sie zu kurz zu greifen. Denn es gibt noch tatsächlich Politiker wie beispielsweise die deutsche Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht oder Bernie Sanders, welche sich den Grundsätzen einer linken sozialdemokratischen Haltung verpflichtet fühlten, aber dennoch gescheitert sind. Die entscheidende Frage für ein linke Sozialdemokratie, die ihren Namen verdient, sollte im 21. Jahrhundert dementsprechend folgendermaßen lauten: Wie lässt sich das Scheitern der linken Kräfte erklären? Denn nur durch eine angemessene Antwort auf diese Frage kann die gesellschaftliche Linke ihr eigenes Scheitern überwinden und eine geeignete (bessere) Alternative zum gegenwärtigen Gesellschaftssystem darstellen.
In Deutschland markierte die Etablierung der Agenda 2010 eine klare Zäsur im linken Selbstverständnis, da die einkommensschwachen Schichten – also diejenigen, für welche sich die traditionellen linken Kräfte gemäß ihres eigenen Selbstverständnisses immer eingesetzt haben – zugunsten einer Neo-Liberalisierung der SPD im Stich gelassen wurden. Dies stellt folglich auch, zumindest partiell, eine explanative Stütze für den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien wie der AfD dar. Hier wird jedoch bei näherer Betrachtung etwas äußerst interessantes deutlich: Es sind nicht die rechten Parteien selbst, welche der Feind der linken Kräfte sind, sondern der Status quo, welcher derartige Parteien erst hervorbringt. Eines der Hauptprobleme der gegenwärtigen linken Politik besteht darin, dass diese mittlerweile selbst eine Politik betreibt, welche auf lange Sicht unweigerlich zur gesellschaftlichen Reproduktion des Status quo beiträgt.
Für eine starke Linke sollte von daher mehr denn je der von Marx, im Kontext seiner Religionskritik, entwickelte Leitspruch gelten:
Die Forderung, die Illusionen über seinen Zustand aufzugeben, ist die Forderung, einen Zustand aufzugeben, der der Illusionen bedarf.
Nur von welchen Illusionen sollten sich die heutigen linken Kräfte genau befreien? Von welchen Formen der Illusion ist in diesem Zusammenhang die Rede und wie lassen sich diese Illusionen kategorisieren? Eine nähere Beschäftigung mit diesen Fragen macht deutlich, dass jene Illusionen, welche für das Scheitern der heutigen linken Politik maßgeblich mitverantwortlich sind, auf demselben Grundmuster basieren: Die Verwechslung von Symptomen und den diese Symptome erzeugenden Ursachen.
Symbolpolitik: Eine neo-liberale Versuchung?
Dies wird insbesondere im Hinblick auf Thematiken deutlich, welche die heutige sogenannte kulturelle Linke prägen. Statt Sozialpolitik zu betreiben und damit die ökonomische Frage – wie bei den Linken traditionell üblich – wieder in den Fokus der Betrachtungen zu rücken, streitet die heutige Linke maßgeblich über Fragen, welche sich mit identitätspolitischen Anliegen und politisch korrekten Umgangsformen beschäftigen. Klassisch linke Sozialpolitik wurde durch neue Formen der Symbolpolitik ersetzt. Die Illusion in diesem Zusammenhang besteht darin, dass ein Rückzug in das Private und Partikulare tatsächlich die Probleme der Betroffenen löst und die Welt zu einem besseren Ort macht.
Nicht zuletzt haben die deutsche Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht und der SPD-Politiker Wolfgang Thierse Kritik an den modernen Formen der Identitätspolitik ausgeübt und darauf hingewiesen, dass die sozioökonomischen Fragestellungen, für die sozialdemokratische und linke Parteien eigentlich stehen sollten, zunehmend in den Hintergrund geraten. Umso paradoxer muten die Reaktionen der jeweiligen Parteien – SPD und Linke – an: Während Wagenknecht und Thierse dafür plädieren, dass die links-sozialdemokratischen Parteien sich wieder auf ihre traditionellen Werte besinnen sollten (soziale Gerechtigkeit etc.), wurde ihnen von den eigenen Parteien nahegelegt aus der Partei auszutreten (Thierse) oder nicht zu kandidieren (Wagenknecht), da ihre Aussagen nicht mit den Werten der Partei übereinstimmen würden.
In ihrem kürzlich erschienenen Buch Die Selbstgerechten – welches der Grund war, warum Wagenknecht nach einigen Meinungen der Linkspartei nicht in NRW antreten sollte – bringt Wagenknecht am Beispiel des britisch-niederländischen Unternehmens Unilever treffend auf den Punkt, inwiefern sich moderne linke Politik zunehmend von der sozialen Frage verabschiedet hat:
Aufgrund der Rassismusdebatte in den sozialen Netzwerken, teilte das Unternehmen im August 2020 mit, werde der Knorr-Klassiker Zigeunersauce ab sofort unter dem neuen Namen, nämlich als Paprikasoße Ungarische Art in den Supermarktregalen zu finden sein. […] Mit den gleichen Mitteln wurde auch die langjährige Personalchefin von Adidas, Karen Parkin, im Juni 2020 zum Rücktritt gezwungen. Während der Zigeunersauce die politisch inkorrekte Bezeichnung einer Volksgruppe zum Verhängnis wurde lautete der Vorwurf bei Parkin: sie habe das Thema Rassismus verharmlost und sich zu wenig um Diversity, also um die Karriere nichtweißer Mitarbeiter, bei Adidas gekümmert. Freilich, der verschlechterte Tarif-Vertrag, den Unilever fast zeitgleich zum heroischen Abschied von der Zigeunersauce den 550 verbliebenen Mitarbeitern im Knorr-Stammwerk Heilbronn mit der Drohung aufgezwungen hatte, den Betrieb andernfalls zu schließen, besteht unverändert. Er bedeutet für die Knorr-Beschäftigten Personalabbau, niedrige Einstiegsgehälter, geringere Lohnsteigerungen und Samstagsarbeit. Anders als die Zigeunersauce hatte all das allerdings nie für bundesweite Schlagzeilen oder gar für einen Shitstorm der sich links fühlenden Twittergemeinde gesorgt. [1]
Auf ähnlich treffende Art und Weise thematisiert Slavoj Žižek – unter Bezugnahme auf den Wahlsieg Trumps im Jahr 2016 – die Entkopplung moderner linker Symbolpolitik von der sozialen Frage:
Der linke Ruf nach Gerechtigkeit geht häufig Hand in Hand mit den Kämpfen um die Rechte von Frauen und Homosexuellen, für Multikulturalismus und gegen Rassismus und so weiter. Das strategische Ziel des Clinton-Konsenses besteht darin, all diese Kämpfe von der linken Forderung nach Gerechtigkeit abzutrennen – weshalb das lebende Symbol dieses Konsenses Tim Cook ist, der Apple-Chef, der stolz einen offenen Brief gegen die Diskriminierung von LGBT-Personen unterzeichnet und jetzt problemlos Hunderttausende Foxconn-Arbeiter in China vergessen kann, die Apple-Produkte unter Sklavenbedingungen montieren. Er hat ja seine große Geste der Solidarität mit den Unterprivilegierten gemacht und die Abschaffung jeglicher Geschlechtersegregation gefordert. Wie so oft stehen die Großunternehmen stolz vereint mit der politisch korrekten Theorie.
Das, was Wagenknecht und Žižek hier sehr treffend beschreiben – jene Entkopplung moderner linker Politik von der sozialen Frage – hat Nancy Fraser bereits treffend als progressiven Neoliberalismus bezeichnet. Frasers Konzept des progressiven Neoliberalismus geht von der Annahme aus, dass die neueren sozialen Bewegungen, welche für die kulturelle Linke prägend sind, eine perfekte Allianz mit dem Großkapital unserer Zeit bilden. Somit ist es durchaus in Ordnung Mitarbeiter gnadenlos wegzurationalisieren, solange man die politisch korrekten Begrifflichkeiten benutzt oder gendergerechte Toiletten einführt.
Es geht keineswegs darum – das sei in diesem Zusammenhang in aller Deutlichkeit hervorzuheben – identitätspolitische Anliegen in irgendeiner Weise zu diskreditieren. Die Frage ist nur, ob derartig symbolpolitische Ansätze den (durchaus berechtigten) identitätspolitischen Anliegen auf Dauer wirklich zuträglich sind. Symbolpolitik dient lediglich als Verschleierungstaktik für die wirklich wichtigen Probleme, mit welchen sich eine links-progressive Politik befassen sollte. Durch eine neue Form der Viktimisierungskultur und die Rückberufung auf die eigenen partikularen Identitäten passiert auf Dauer das Gegenteil von dem, was notwendig ist, um einen nachhaltigen systemischen Wandel herbeizuführen: eine Solidarisierung aller gesellschaftlich Benachteiligten auf der Basis einer universellen Anerkennung der Menschenwürde.
Eine derartige Solidarisierung wird jedoch nur möglich sein, wenn erkannt wird, dass eine Rückberufung auf die eigenen Interessen das Gegenteil von dem ist, was wahrhafte Solidarität bedeutet. An dieser Stelle sei nochmals hervorzuheben, dass jegliches Engagement gegen Rassismus, Sexismus oder Diskriminierung nicht nur ehrenwert, sondern sogar notwendig ist, um für eine bessere Welt zu kämpfen. Es bleibt jedoch lediglich die Frage zu stellen, wie diese Engagements im Einzelnen aussehen sollen. Dann würde unter Umständen die Erkenntnis zutage treten, dass die eigentlichen Probleme im System liegen und dass Phänomene wie Sexismus und Rassismus oftmals Symptome für systemimmanente Ungleichheiten sind.
Wenn die Linke das nicht erkennt, wird sie weiterhin handlungsunfähig bleiben und keine wahrhaftige Alternative zu dem gegenwärtigen Status quo darstellen können. Vielmehr wird Steve Bannon, der ehemalige rechts-konservative Berater Trumps, dann mit seiner Feststellung (leider) Recht haben: der identitätspolitische Diskurs und die damit einhergehende Privatisierung des Subjektiven wird auf Dauer dazu führen, dass die Linke sich selbst zerstört. Bannon geht davon aus, dass das Scheitern der Linken auf Dauer zu einem Sieg der rechts-konservativen Kräfte führen wird.
Dieser Ansatz mag auf den ersten Blick schlüssig wirken, verfehlt jedoch den Kernpunkt: Der eigentliche Feind der Linken ist der Status quo selbst. Erst wenn das von der Linken erkannt wird, ist sie wieder handlungsfähig. Erst wenn die Linke erkennt, dass viele Symptome, wie beispielsweise Sexismus, Rassismus oder Diskriminierung, Teil eines tiefergreifenden Problems sind, d.h. oftmals auf eine gemeinsame Ursache zurückzuführen sind: sozio-ökonomische Ausbeutung und einen damit einhergehenden Mangel an sozialer Mobilität und Teilhabe.
Der Status quo: Die Verwechslung von Symptom und Ursache
Bietet die Corona-Pandemie nicht ein geeignetes Beispiel dafür, dass der bestehende Status quo in seiner jetzigen Form auf Dauer nicht weiter existieren kann? Gern wird Thatchers TINA-Prinzip instrumentalisiert, um den Status quo in seiner bestehenden Form zu verteidigen. Eine starke emanzipatorische links-progressive Politik sollte jedoch den Mut aufbringen jene immer wieder herauf beschworene Alternativlosigkeit gezielt zu hinterfragen und im Umkehrschluss viable Alternativen auszuformulieren.
Die moderne Verwechslung von Symptom und Ursache, das wohl prägnanteste Charakteristikum für den Status quo, lässt sich anhand zweier Phänomene besonders gut veranschaulichen: der vergangene US-Wahlkampf und der Umgang mit der Corona-Pandemie. Während des Wahlkampfes konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Bidens Sieg mit einer Erlösung des Trumpismus-Problems assoziiert wurde. Das progressive Bejubeln der Wiederherstellung des US-amerikanischen Status quo, für welchen Biden ganz klar zu stehen scheint, sollte jedoch Anlass zum Nachdenken geben. Denn ist nicht der Status quo das, was Trump letztendlich zum Aufstieg verholfen hat? Trump mag die Wahl verloren haben, doch erst jetzt beginnen die wahren Probleme und damit die wahre Arbeit der Demokraten, dessen primäre Aufgabe darin besteht, dafür zu sorgen, dass Bidens Politik eben nicht wieder zum Status quo zurückkehrt.
Um diesen Punkt zu verdeutlichen, ist es wichtig, Trump als Symptom eines tiefer greifenden Problems zu verstehen. Ebenso wie das Symptom einer Erkrankung uns nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass wir krank sind – das können wir höchstens selbst – kann der Trumpismus nicht darüber hinwegtäuschen, dass etwas in den Grundkoordinaten des politischen Systems nicht stimmt. Die Aufgabe der Demokraten unter Bidens Regierung wird darin bestehen, diese Wahrheit anzuerkennen und ihr Handeln nicht länger auf der illusorischen Romantisierung des Status quo fußen zu lassen.
Es wäre folglich falsch in der Illusion weiterzuleben, dass das progressive Lager alles richtig gemacht hat und Trump einfach nur ein unglücklicher Unfall innerhalb eines sonst perfekt funktionierenden Systems war. Gewissermaßen sind die selbst ernannten Progressiven – um an dieser Stelle noch einmal Bezug auf Marx zu nehmen – damit aufgefordert, sich einzugestehen, dass der Zustand, in welchem sie sich derzeit befinden, ebenfalls der Illusionen bedarf, um reibungslos weiter zu funktionieren. Die Illusionen über den derzeitigen Zustand einer angeblich progressiven Politik aufzugeben bedeutet unter anderem, dass die US-Demokraten sich einige grundlegende Fragen stellen sollten.
Yanis Varoufakis macht in diesem Zusammenhang treffend auf folgendes aufmerksam:
Die Tragödie der Progressiven besteht darin, dass die Anhänger von Trump nicht ganz Unrecht haben. Die Demokratische Partei hat immer wieder ihre Entschlossenheit demonstriert, jede Herausforderung der Mächtigen zu verhindern, die für den Schmerz, die Wut und die Demütigung verantwortlich sind, die Trump ins Weiße Haus gebracht haben. Die Demokraten können bis zum Morgengrauen über Rassengerechtigkeit, die Notwendigkeit von mehr Frauen in Machtpositionen oder die Rechte der LGBT-Gemeinschaft reden – wenn Politiker wie Bernie Sanders drohen, die Machtstrukturen in Frage zu stellen, die Schwarze Amerikaner*innen, Frauen, Minderheiten und Arme am Rande der Gesellschaft halten, setzt die Demokratische Partei alles daran, sie zu stoppen.
Varoufakis stellt hier die berechtigte und wichtige Frage, warum innerhalb des demokratischen Establishments teilweise eine derartige Abneigung gegen Bernie Sanders vorzufinden ist, welcher die problematischen Grundkoordinaten des US-amerikanischen Systems – Stichwort fehlende Gesundheitsversorgung, mangelnde sozioökonomische Aufstiegschancen etc. –, auf dessen Nährboden Trumps Sieg erst gedeihen konnte, beim Namen nennt. Statt einer aggressiven Form der Identitätspolitik, welche vielen Teilen des neoliberalen Establishments die Möglichkeit gibt, einen Hauch von Humanität zu heucheln, und das ökonomische System – welches jene Probleme, die von identitätspolitischen Anliegen kritisiert werden, erst verursacht – unweigerlich zu reproduzieren, besteht die Aufgabe nun darin, einzusehen, dass nur ein systemischer Wandel die wirkliche Lösung des Trumpismus-Problems darstellt.
Aber auch der Umgang mit der Corona-Pandemie lässt vielerorts einen derart gefährlichen Fetisch mit dem Status Quo deutlich werden: Oftmals ist von dem – durchaus berechtigten – Wunsch nach eine Rückkehr in die Normalität zu hören. Aber ist jene Normalität nicht das, was jetzt mehr denn je in Frage gestellt werden sollte? Damit ist keineswegs gemeint, dass wir in einem ewigen Lockdown verharren sollten. Aber machen die durch die Corona-Pandemie erzeugten sozialen Ungerechtigkeiten nicht deutlich, dass viele der Grundkoordinaten des gegenwärtigen neoliberalen Systems selbst auf Annahmen beruhen, welche jeglicher Auffassung von Humanität und Würde diametral entgegengesetzt scheinen?
Die Pathologie des Status Quo
Freud ging von der Annahme aus, dass die Natur des Menschen über spezifische Charakteristika verfügt, welche alle Menschen, unabhängig vom jeweils vorherrschenden kulturellen Kontext oder der jeweiligen Epoche, in welcher diese Menschen leben, miteinander teilen. Freud erklärt das Konzept der sogenannten sozialen Neurose dadurch, dass sich die Zivilisation und Kultur auf Dauer derart entwickeln, dass diese den in den Trieben verankerten Grundbedürfnissen zuwiderlaufen, wodurch der Mensch im Umkehrschluss neurotische Verhaltensweisen entwickelt.
Erich Fromm erweitert diesen Ansatz in seinem Buch The Sane Society jedoch auf interessante Weise, indem er die Frage stellt, ob die soziale Neurose wirklich als eine Pathologie des Individuums zu kategorisieren ist oder der Gesellschaft, in welcher das Individuum lebt. Fromm geht von der Annahme aus, dass eine Gesellschaft, welche den humanen Grundbedürfnissen der Menschen nicht entspricht, selbst eine unverkennbare Form der Pathologie aufweist. Paradoxerweise wird Freuds Kategorisierung der sozialen Neurose damit gewissermaßen in ihr Gegenteil verkehrt, da der Mensch der diese Neurose entwickelt, eigentlich gesund ist, da dieser durch ebenjene Neurose seine eigene Menschlichkeit zum Ausdruck bringt.
Kann man im Hinblick auf die durch die Corona-Pandemie verursachten sozio-ökonomischen Ungerechtigkeiten nicht ebenfalls von einer Pathologie des Status quo sprechen? Zu Beginn der Pandemie konnte man in einigen Städten (zumindest in Deutschland) Schilder vorfinden, welche an Arbeitstagen für einen Zeitraum von 10-20 Uhr eine Maskenpflicht verordnet haben. Das Absurde an dieser Regelung wird relativ schnell deutlich: Sie suggeriert, dass das Virus – ähnlich wie ein Arbeitnehmer – am Wochenende einfach nicht wütet und dementsprechend wie der Mensch ein intentional handelndes Lebewesen ist.
Man beachte die sowohl komischen als auch tragischen Konsequenzen, welche sich aus einer derartigen Überlegung ergeben würden: Am Wochenende, wenn das Virus “nicht arbeitet“ können wir wieder alle raus und ohne Masken unser Leben genießen, bevor wir dann ab Montags um 10 Uhr wieder arbeiten gehen und die Maske aufsetzen, da das Virus wieder “seinem Job“ nachgehen muss. An dieser Stelle wird auch die Tragik und Grausamkeit der ganzen Situation deutlich: “der Job“, welchen das Virus (zumindest auf einer anthropozentrisch-symbolischen Ebene) zu erledigen hat, besteht nämlich maßgeblich darin, Menschen zu töten oder diese zumindest schwer erkranken zu lassen. Zudem könnte man vermuten, dass “dieser Job“ ebenfalls darin besteht, ganze ökonomische und soziale Existenzen zu vernichten.
Dies wäre jedoch eine Fehlannahme, da dies maßgeblich eine Frage dessen ist, wie wir den durch das Virus verursachten sozioökonomischen Konsequenzen politisch begegnen, denn im Gegensatz zum Menschen verfügt das Virus über keinerlei Intentionen.
Das Covid-19 Virus: Ein egalitärer Aufklärer?
Kurzum: Das Virus schert sich nicht darum, wer wir sind; es kann jeden von uns treffen. Bei einem Virus handelt es sich zudem um eine relativ dümmliche Form der Existenz, welche nicht einmal einen eigenen Stoffwechselapparat besitzt und zur eigenen Vermehrung unweigerlich auf einen Wirt angewiesen ist. Die Art und Weise, wie man sich vor dem Virus (sowohl in ökonomischer, als auch in gesundheitlicher Hinsicht) schützen kann, fußt jedoch nicht auf einem derartig egalitären Fundament. Dies wird nicht zuletzt dadurch deutlich, dass beispielsweise in den USA, aufgrund des ungerechten Gesundheitssystems, weitaus mehr Latinos und Schwarze an Covid-19 gestorben sind.
Im Hinblick auf die Verteilung des Impfstoffes setzen sich derartige Ungerechtigkeiten fort. Das Duke Global Health Innovation Center weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es bis 2023 oder 2024 nicht genügend Impfstoffe geben wird, um die ganze Weltbevölkerung zu versorgen. Zudem sei in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass sich einige Länder in derartig prekären Zuständen befinden, dass diese nicht einmal die (um es sarkastisch, aber keineswegs ernst gemeint zu formulieren) “Muße“ haben, sich mit dem von Covid-19 ausgehenden Gefahrenpotential auseinander zu setzen. Was ist mit Ländern wie dem Jemen, in welchen der Katastrophenzustand zum alltäglichen Leben gehört? Der ungerechte Grundcharakter liegt also nicht in dem Virus selbst, sondern in den jeweils vorherrschenden systemischen Rahmenbedingungen, welche zugleich festlegen, wer einen realen Schutzanspruch hat oder nicht.
Was nun?
Ungeachtet der ihr innewohnenden Tragik, kann die derzeitige Situation jedoch auch für ein erneutes, weltweites Erstarken links-sozialdemokratischer Politik dienen. Lulas Erfolge in Brasilien mögen beispielsweise einen ersten Hinweis darauf geben. Die Aufgabe linker Politik wäre damit klar: Entweder man betrachtet Corona als Disruption des Normalen und Wünschenswerten (d.h. jegliche Form der Kritik konstituiert sich aus den Koordinaten des bereits bestehenden Systems). Oder man fragt sich wirklich, ob die durch die Pandemie hervorgerufenen Ungleichheiten vielmehr als ein Symptom eines nicht mehr funktionierenden Systems aufzufassen sind. Dafür muss man das Kind aber beim Namen nennen: Die Normalität kann nicht das sein, wohin wir zurückkehren wollen. Der erste Schritt in die richtige Richtung wäre, wenn die Linke ihre Grabenkämpfe beendet und sich wieder vereint. Wenn nicht jetzt, wann dann?
[1] Vgl. Wagenknecht, S. Die Selbstgerechten 2021, 21
Titelbild: StockSnap auf Pixabay
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