ÖVP/FPÖ: Ablenkung als erfolgreiches Täuschungsmanöver

11. April 2019 UZ 1

Message Control heißt das Zauberwort für Regierungsharmonie. Zudem betreibt die ÖVP-FPÖ-Koalition Ablenkung ähnlich erfolgreich. Nicht zuletzt dank des Boulevards. Ein Kommentar von Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur

FIFA WATCH #4 Gianni, die Zeit drängt

27. Februar 2019 UZ 0

Dieses Mal im Fokus: FIFA-Rat stimmt über 48er-WM in Katar ab, Intransparenz im Frauenfußball, die Transferausgaben der “Big-5” und das Transferverbot für Chelsea. Von Moritz Ettlinger

Alles muss raus – großer Ausverkauf  (in Österreichs Asyl- und Menschenrecht)

25. Februar 2019 UZ 0

Von Robert Manoutschehri Weg mit Erstaufnahmezentren, stattdessen Ausreise-Zentren. „Konzentrierte Lagerung“ (jetzt als zentrale Unterbringung betitelt), sowie Sicherungshaft, Gefährdungsprognosen und eine 20-tägige Rückkehrberatung statt unabhängiger Rechtsvertretung sollen eine ordentliche Asylrechts-Prüfung ersetzen. Eine Bundesbetreuungsagentur werde außerdem dafür sorgen, dass es weniger Beschwerdefälle in erster Instanz gäbe. Auch eine Aberkennung des Asylstatus bei Straftaten soll bis auf EU-Ebene durchgesetzt werden.  Dies und Ähnliches bislang Undenkbares präsentierte Österreichs Innenminister Herbert Kickl heute mit dem neuen Asyl-Paket von Schwarz-Blau. Gegossen in einen 5-Punkte-Plan, der sich wie eine Liste jener völker- und menschenrechtswidrigen Maßnahmen liest, die EU-weit schon in Ungarn und anderen Ländern zu schwerer Kritik bis […]

Sicherheits-Verwahrung: Gefährliche Drohung gegen Rechtsstaat und Bürger

25. Februar 2019 UZ 0

Von Robert Manoutschehri Innenminister H. Kickl (FPÖ) will „gefährliche“ Asylwerber in präventive Sicherheitsverwahrung nehmen und erhält für diesen Vorschlag nicht nur Unterstützung von typisch rechtspopulistischer Seite, sondern auch vom burgenländischen SPÖ-Obmann H.P. Doskozil, der dieses Mittel auch für alle StaatsbürgerInnen angewendet sehen will. Doskozils niederösterr. Parteikollege LHStv. Franz Schnabl ruft im Gegenteil oder zumindest nach einer Task-Force im Justizressort, die durchleuchten soll, ob derartige Instrumente tatsächlich erforderlich sind.

Linke Perspektiven im Dialog

24. Februar 2019 UZ 0

Nach dem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr findet am 1./2. März 2019 die 2. Rosa Luxemburg Konferenz in Wien statt. Zahlreiche Workshops mit nationalen und internationalen ReferentInnen, Podiumsdiskussionen, Buchpräsentationen und kulturelle Rahmenveranstaltungen laden Gäste aus nah und fern ein, um über den Zustand der politischen Linke zu debattieren und Perspektiven für die zukünftige Arbeit zu erörtern.

Streiken für Klimagerechtigkeit

6. Februar 2019 UZ 0

Seit nun schon sieben Wochen versammeln sich Schüler*innen und Studierende jeden Freitag auf dem Heldenplatz in Wien, um für Klimagerechtigkeit ihre Stimme zu erheben und zu streiken. Von Alexander Stoff

Rosa kehrt zurück

27. Januar 2019 UZ 1

100 Jahre nach ihrem gewaltsamen Tod und anlässlich ihres 148. Geburtstages findet am 1./2. März in Wien die 2. Rosa Luxemburg Konferenz statt