Tod im „Felsen“

Jetzt ist schon wieder etwas passiert, in Stein. Der tschetschenische Häftling Ali Chaciev starb unter mysteriösen Umständen im Klinikum Krems. Die Todesursache ist unbekannt. Chaciev war Boxer, einmal sogar Staatsmeister. Sein Vater sagt, er wäre fit gewesen, hätte keine Vorerkrankungen gehabt und zweimal am Tag trainiert.

Von Roman Dietinger

„Felsen“ wird die Justizanstalt Stein in Krems genannt. In der war Ali Chaciev eingesperrt. Roman Söllner kennt sie gut. Er ist Bundesvorsitzender der Sektion Justiwache AUF/FEG und Gemeinderat für die FPÖ in Hadersdorf-Kammern (NÖ). „News“ berichtete 2014 über seine Suspendierung als Abteilungsleiter der Justizwache. Anlass war die Vernachlässigung eines „74-jährigen psychisch kranken Mannes, der in seiner Zelle in der Justizanstalt Krems-Stein so lange unversorgt gewesen sein soll, bis er „Verwesungsgeruch“ verströmt hätte“. Das Magazin bezog sich dabei auf einen Artikel in der Wochenzeitschrift “Falter“, wonach interne Dokumente aus den Gefängnissen Stein, Suben, Karlau, Klagenfurt und Wien zeigen würden, „wie Häftlinge schwer vernachlässigt, Insassen von Beamten misshandelt und kriminelle Beamte protegiert werden“. Der damalige Justizminister Wolfgang Brandstätter hätte sich „betroffen und zornig“ gezeigt. „Ab sofort“ gäbe es „engmaschigere Kontrollen“. Man müsse die “massiven Schwächen“ „ausmerzen“.

Heute, sieben Jahre später, ist die Grüne Alma Zadic Justizministerin und Wolfgang Brandstätter hat inzwischen andere Probleme. Roman Söllner scheint wieder als Justizwachebeamter tätig zu sein. Am 21.01.2020 erschien auf NÖN.at ein Bericht mit dem Titel „FPÖ-Mann mit Nazinummer“. Ein Foto zeige ihn „mit der Startnummer 88. Der Code „88“ gilt in Nazikreisen als Synonym für „Heil Hitler““. Es hätte ihm eine Vorladung ins Ministerium eingebracht. Eine Sprecherin des Justizministeriums hätte mitgeteilt, dass „eine „Einvernahme des betroffenen Justizwachebeamten“ anberaumt worden“ sei. „Vor Ergebnis dieser Stellungnahme könne man aber keine weitere Auskunft erteilen.“  Die Antwort auf eine im Rahmen der Recherche zu diesem Artikel gestellte Anfrage an das Justizministerium zum Stand des Ergebnisses dieser Einvernahme (23.04.2021) war wenig erhellend. In Hinblick auf die „Persönlichkeitsrechte von Verfahrensbeteiligten und die eng gezogenen Grenzen des Datenschutzes“ bitte man um Verständnis, dass „keine Auskünfte zu Ermittlungsergebnissen“ erteilt werden dürften.

Was ist geschehen?

Alis Vater Zeudi Chaciev erzählt, dass er von einem Sozialarbeiter der Justizanstalt Stein angerufen worden sei: „Es tut mir leid. Ihr Sohn ist tot.“ Weitere Auskünfte zum Ableben des Sohnes hätte er nicht erhalten. Auch im Klinikum Krems, in das Ali eingeliefert worden war, hätte er keine angemessenen Informationen einholen können. Nur so viel: Ali habe zum Zeitpunkt seiner Einlieferung noch gelebt. Er sei sehr stark ausgekühlt gewesen und hätte eine schwere Herzrhythmusstörung bekommen. Drei Stunden nach der Einlieferung sei er gestorben. Reanimationsversuche seien erfolglos geblieben.

Herrn Chaciev sei der Name des behandelnden Arztes nicht bekannt gegeben worden. Auch den Grund für die Herzprobleme seines Sohnes

und ob die Auskühlung seines Körpers möglicherweise Folge ei…