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Infos zum Thema EU-Wahl/Demokratie leicht verständlich – TopEasy spezial

In Kooperation mit der Austria Presse Agentur

Sprachniveau B1

Am 9. Juni findet die Europa-Wahl statt

Österreich gehört seit 1995 zur Europäischen Union. Auch die Europäische Union hat ein eigenes Parlament. Das steht in der französischen Stadt Straßburg. Die Mitglieder für das Europäische Parlament werden am 9. Juni 2024 gewählt. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vertreten die Interessen aller EU-Bürger. Die Wahl findet alle 5 Jahre statt. 1979 gab es die erste Europa-Wahl. In Österreich wurde 1996 die erste Europa-Wahl abgehalten.

Alle 27 EU-Länder nehmen an der Europa-Wahl teil. Von Österreich werden 20 Abgeordnete ins Europäische Parlament gewählt. Insgesamt werden 720 Abgeordnete von allen Ländern der EU gewählt. Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg in Frankreich.

Das EU-Parlament besteht aus Fraktionen

Insgesamt sitzen 720 Abgeordnete im EU-Parlament. Diese Abgeordneten gehören zu ihren Parteien in den jeweiligen EU-Ländern. Aus Österreich sind bei der vergangenen EU-Wahl Vertreter von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS gewählt worden. Die Abgeordneten werden im EU-Parlament in politische Fraktionen zusammengefasst. Man könnte auch EU-Parteien dazu sagen. Die ÖVP gehört zum Beispiel zur Europäischen Volkspartei, der EVP. Die EVP ist auch die größte Fraktion im EU-Parlament.

Die Sozial-Demokraten bilden die zweit-größte Fraktion. Dazu gehört die SPÖ. Die NEOS sind Teil der Liberalen, die Grünen gehören zur Grünen Fraktion. Die FPÖ gehört zur ID. Das ist die Abkürzung für Identität und Demokratie. Außerdem gibt es noch die EU-Parteien Europäische Konservative und Reformer sowie die Linke. Einige Abgeordnete gehören zu keiner Fraktion dazu.

Welche Parteien treten in Österreich zur EU-Wahl an?

In Österreich treten 7 Parteien zur EU-Wahl an. Bei der letzten EU-Wahl hat die ÖVP die meisten Stimmen bekommen, nämlich 34,5 Prozent. Ihr Spitzenkandidat heißt diesmal Reinhold Lopatka. Zweit-stärkste Partei war die SPÖ. Für die Sozial-Demokraten tritt wieder Andreas Schieder an. Für die FPÖ will wieder Harald Vilimsky in das EU-Parlament einziehen. Die Grünen haben diesmal mit Lena Schilling eine neue Spitzen-Kandidatin. Die NEOS schicken Helmut Brandstätter ins Rennen.

Derzeit keinen Abgeordneten im EU-Parlament hat die KPÖ. Die Kommunisten unter Günther Hopfgartner treten aber bei der Wahl wieder an. Ebenfalls wählen kann man die Partei DNA. Das steht für Demokratisch, Neutral, Authentisch. Die DNA-Spitzenkandidatin heißt Maria Hubmer-Mogg.

Im Herbst wird in Österreich dann der Nationalrat gewählt

Nach der EU-Wahl findet dann wahrscheinlich im Herbst die Nationalrats-Wahl in Österreich statt. Der genaue Termin ist noch nicht bekannt. Die Österreicherinnen und Österreicher wählen dabei eine von mehreren Partei. Die Parteien schicken dann ihre Vertreter, die Abgeordneten, in den Nationalrat. Die Nationalrats-Wahl muss alle 5 Jahre stattfinden. Der Nationalrat kann aber schon vorher aufgelöst werden. Zum Beispiel wenn die Regierung nur noch streitet.

Wählen dürfen nur österreichische Staatsbürger, die mindestens 16 Jahre alt sind und nicht gerichtlich von der Wahl ausgeschlossen wurden. Es gibt keine Wahl-Pflicht. Man muss also nicht zur Wahl gehen. Die Wahl ist frei, geheim und persönlich. Das heißt, dass jeder Wähler frei entscheiden kann, wen er wählt. Wen jemand wählt, bleibt geheim. Und jeder muss selbst wählen. Es darf also kein anderer für ihn wählen.

Die Demokratie ist eine Form der Herrschaft in einem Land. Das Wort Demokratie kommt aus dem alten Griechenland und heißt übersetzt „Herrschaft des Volkes“. Das bedeutet, dass die Menschen in einem Land entscheiden, wer sie regiert. Das bestimmen sie bei den Wahlen. Bei den Wahlen wählt das Volk seine Vertreter, die so genannten Abgeordneten. Die Vertreter sind Politiker und Politikerinnen von einer bestimmten Partei.

Österreich ist eine demokratische Republik

„Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus“. So heißt der erste Artikel im Bundes-Verfassungsgesetz. Das Bundes-Verfassungsgesetz ist ein besonderes und wichtiges Gesetz. Es regelt viele Dinge im Staat. Zum Beispiel die Aufgaben des Parlaments. Es regelt also, wer was tun darf oder tun muss. Das Gesetz gibt es in Österreich seit 1920.

In der Verfassung steht: „Österreich ist eine demokratische Republik“. Republik heißt, dass das Volk entscheidet, wer das Bundes-Präsident ist. Das ist derzeit Alexander Van der Bellen. Der Bundes-Präsident wird alle 6 Jahre vom Volk gewählt. Seine Aufgaben sind genau geregelt. Zum Beispiel ernennt oder entlässt er die Bundes-Regierung. Er ist auch der Ober-Befehlshaber des Bundes-Heeres.

Der Bundes-Kanzler steht an der Spitze der Bundes-Regierung. Gemeinsam mit dem Vizekanzler und den Ministern und Ministerinnen bildet er die Bundes-Regierung in Österreich.

In Österreich ist das Parlament sehr wichtig. Das Parlament wird auch Hohes Haus genannt. Es besteht aus dem Nationalrat und dem Bundesrat. Das Parlament berät über Gesetze. Es beschließt dann auch die Gesetze, die für ganz Österreich gelten. Eine weitere Aufgabe des Parlaments ist die Kontrolle der Bundes-Regierung. In Österreich sind derzeit 5 Parteien im Parlament vertreten: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS.

Was macht der österreichische Nationalrat?

Der Nationalrat ist ein Teil vom österreichischen Parlament. Im Nationalrat arbeiten die Politiker der Parteien. Diese Politiker nennt man Abgeordnete. Ihre Parteien werden bei der Nationalrats-Wahl in den Nationalrat gewählt. Im Nationalrat sitzen 183 Abgeordnete aus allen Bundesländern. Von den 183 Nationalrats-Abgeordneten werden 3 Nationalrats-Präsidenten gewählt.

Die Abgeordneten beraten und beschließen im Nationalrat die Gesetze, die für das ganze Land gelten. Die Regierung muss die Gesetze dann umsetzen. Neben dem Nationalrat gibt es im Parlament auch noch den Bundesrat. Der Bundesrat vertritt die Bundes-Länder. Der Bundesrat besteht derzeit aus 60 Mitgliedern. Nationalrat und Bundesrat haben zum Beispiel das Recht, die Arbeit der Bundes-Regierung zu überprüfen, ihren Mitgliedern Fragen zu stellen und Antworten zu bekommen.

In einer Demokratie gelten die gleichen Gesetze für alle

In einer Demokratie dürfen die Menschen frei ihre Meinung sagen. Wenn sie unzufrieden sind, dürfen sie auch demonstrieren. Sie werden dafür nicht bestraft. Für alle Menschen gelten die gleichen Gesetze. Man sagt dazu auch, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Egal ob sie Frauen oder Männer sind oder alt oder jung. Auch die Religion, die sie ausüben, spielt keine Rolle.

Alle Menschen haben auch die gleichen Rechte. Das Recht zu wählen zum Beispiel oder das Recht eine eigene Meinung zu haben. Auch Kinder haben eigene Rechte. Zum Beispiel das Recht auf Schule. Der Staat beschützt in einer Demokratie die Rechte der Menschen.

Es gibt aber auch Gesetze. An diese müssen sich die Menschen halten. Wer die Rechte der Menschen oder die Gesetze verletzt, wird vom Gericht bestraft. Nur das Gericht darf die Menschen bestrafen.

Wichtige Merkmale einer Demokratie

Es gibt 3 wichtige Merkmale in einer Demokratie. Ein wichtiges Merkmal ist die Meinungsfreiheit. Jeder darf seine Meinung sagen, ohne dafür bestraft zu werden. Das 2. Merkmal ist die sogenannte Gewalten-Teilung. Das bedeutet, dass nicht eine einzige Partei oder eine Person die ganze Macht im Staat hat. Die Macht wird in die Bereiche Gesetzgebung (Legislative), Regierung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) aufgeteilt.

Das Parlament ist die Legislative. Sie macht die Gesetze. Der Exekutive gehören die Bundes-Regierung und der Bundes-Präsident an, aber auch die Polizei und das Bundes-Heer. Sie haben die Aufgaben, die Gesetze umzusetzen. Die Judikative bilden die Gerichte und die Staatsanwaltschaft. Sie entscheiden bei Streitereien unabhängig und unparteiisch.

Das 3. wichtige Merkmal ist das Vorhandensein einer sogenannten Opposition. Die Opposition wird von einer oder mehreren Parteien gebildet, die nicht Teil der Regierung sind. Die Aufgabe einer Partei in der Opposition ist es, die Regierung zu kontrollieren und zu kritisieren.

Das Gegenteil von Demokratie ist die Diktatur

Die Demokratie ist eine Regierungs-Form. In vielen Ländern gibt es aber auch andere Regierungs-Formen. Das Gegenteil von Demokratie ist eine Diktatur. In einer Diktatur bestimmt eine einzige Person oder eine Gruppe von Personen über die Menschen in dem Land. Wenn eine einzelne Person das Sagen hat, dann nennt man ihn Diktator. Die Person oder die Personen haben sich die Macht meist genommen, ohne dass sie gewählt worden sind.

Die Menschen in einer Diktatur haben kaum Rechte und dürfen auch nicht mitbestimmen. Die Menschen können ihre Meinung auch nicht frei sagen. Wenn sie es doch tun, können sie bestraft und ins Gefängnis gebracht werden. Eine Diktatur gibt es zum Beispiel in Nordkorea. In vielen Ländern gibt es zwar formell eine Demokratie, die Menschen sind aber trotzdem nicht ganz frei. Dazu gehört zum Beispiel Russland.

Neben der Demokratie und der Diktatur gibt es noch die Monarchie. In der Monarchie steht ein König oder eine Königin an der Spitze des Landes. Der Monarch bestimmt alles, was in dem Land passiert. Das Amt wird an einen seiner Nachkommen weitervererbt. Es gibt aber auch Misch-Formen. Bei der sogenannten parlamentarischen Monarchie gibt es neben dem Monarchen auch ein vom Volk gewähltes Parlament und eine demokratische Regierung. Diese gibt es etwa in Großbritannien.

Sprachniveau A2

Was ist die Europa-Wahl?

Österreich gehört zur EU.
EU ist die Kurzform für Europäische Union.
Auch die EU hat ein Parlament.
Das ist in Straßburg in Frankreich.
Die Abgeordneten vom EU-Parlament
vertreten die Bürger von der EU.
Die Abgeordneten werden
bei der Europa-Wahl in allen
EU-Ländern gewählt.
Auch in Österreich.
Die nächste Europa-Wahl findet
am 9. Juni 2024 statt.
Die Europa-Wahl ist alle 5 Jahre.

Es gibt 720 Abgeordnete
im EU-Parlament.
20 Abgeordnete davon werden
in Österreich gewählt.
Insgesamt machen 27 Länder
bei der Europa-Wahl mit.

Die Parteien im EU-Parlament heißen Fraktionen

Insgesamt sind 720 Abgeordnete
im EU-Parlament.
Diese Abgeordneten gehören
zu den Parteien in ihren EU-Ländern.
Aus Österreich sind
bei der letzten EU-Wahl
Vertreter von ÖVP, SPÖ, FPÖ,
Grünen und NEOS gewählt worden.
Im EU-Parlament gehören
die Abgeordneten dann zu
verschiedenen politischen Fraktionen.
Eine Fraktion ist etwas ähnliches
wie eine EU-Partei.
Die ÖVP gehört zum Beispiel
zur Europäischen Volkspartei.
Das ist die größte Fraktion
im EU-Parlament.

Die Sozial-Demokraten bilden
die zweit-größte Fraktion.
Dazu gehört die SPÖ.
Die NEOS sind bei den Liberalen.
Die Abgeordneten von den Grünen
sind bei der Grünen Fraktion.
Die FPÖ gehört zur ID.
Das ist die Abkürzung für
Identität und Demokratie.
Außerdem gibt es noch die EU-Parteien
Europäische Konservative und Reformer
sowie die Linke.
Einige Abgeordnete sind bei keiner Fraktion.

Man kann 7 Parteien in Österreich bei der EU-Wahl wählen

In Österreich gibt es 7 Parteien
für die EU-Wahl.
Bei der letzten EU-Wahl
war die ÖVP die stärkste Partei.
Der Kandidat der ÖVP für die EU-Wahl
heißt diesmal Reinhold Lopatka.
Zweit-stärkste Partei war die SPÖ.
Für die Sozial-Demokraten
tritt wieder Andreas Schieder an.
Für die FPÖ will Harald Vilimsky
in das EU-Parlament kommen.
Die Grünen haben diesmal
eine neue Kandidatin.
Sie heißt Lena Schilling.
Für die NEOS tritt
Helmut Brandstätter an.

Derzeit keinen Abgeordneten
im EU-Parlament hat die KPÖ.
Die Kommunisten treten bei der Wahl
mit Günther Hopfgartner an.
Außerdem kann man auch die neue
Partei DNA wählen.
Die DNA-Kandidatin ist Maria Hubmer-Mogg.

Im Herbst ist dann die Nationalrats-Wahl

In Österreich ist wahrscheinlich
im Herbst die nächste Nationalrats-Wahl.
Dabei wählen die Österreicherinnen und
Österreicher einzelne Parteien.
Die Wahl vom Nationalrat muss
alle 5 Jahre stattfinden.
Der Nationalrat kann aber
vorher aufgelöst werden.
Dann findet eine neue Wahl statt.
Das passiert zum Beispiel dann, wenn
sich die Parteien in einer Regierung
nur noch streiten.

Es dürfen nur Österreicherinnen
und Österreicher wählen.
Außerdem müssen sie
mindestens 16 Jahre alt sein.
Sie dürfen auch nicht von einem Gericht
von der Wahl ausgeschlossen sein.
In Österreich gibt es keine Wahl-Pflicht.
Man muss also nicht zur Wahl gehen.

Die Wahl ist frei, geheim und persönlich.
Jeder kann also selbst entscheiden,
welche Partei er wählt.
Es bleibt auch geheim. welche Partei
man gewählt hat.
Und wählen gehen kann man
nur persönlich.
Man darf also niemand anderen schicken.
Diese Merkmale von einer Wahl
gibt es nur in einer Demokratie.

Die Demokratie ist eine Regierungs-Form.
Das Wort Demokratie kommt
aus dem alten Griechenland.
Demokratie heißt übersetzt
„Herrschaft des Volkes“.
Das bedeutet, dass die Menschen
entscheiden, wer
oder welche Partei sie regiert.
Das bestimmen sie bei den Wahlen.

Wer regiert die Republik Österreich?

Das Bundes-Verfassungs-Gesetz
von Österreich ist ein wichtiges Gesetz.
Es regelt viele Dinge im Staat.
Es sagt zum Beispiel, was
die Aufgaben vom Parlament sind.
Dieses wichtige Gesetz gibt es in Österreich
seit dem Jahr 1920.

In diesem Gesetz steht, dass Österreich eine
„demokratische Republik“ ist.
Das heißt, dass die Menschen in Österreich
entscheiden, wer regiert.
An der Spitze von Österreich
ist der Bundes-Präsident.
Er wird alle 6 Jahre vom Volk gewählt.
Der jetzige Bundes-Präsident heißt
Alexander Van der Bellen.
Seine Aufgaben sind genau geregelt.
Er ist zum Beispiel Chef vom Bundes-Heer.
Er ernennt aber auch
die Bundes-Regierung.

Der Chef der Bundes-Regierung
ist der Bundes-Kanzler.
Der Bundes-Kanzler ist zur Zeit
Karl Nehammer von der Partei ÖVP:
In der Bundes-Regierung gibt es auch einen
Vize-Kanzler und mehrere Minister
und Ministerinnen.
Die jetzige Bundes-Regierung besteht
aus den Parteien ÖVP und den Grünen.

In Österreich ist auch das Parlament
sehr wichtig.
Das Parlament besteht aus
Nationalrat und Bundesrat.
Das Parlament beschließt die Gesetze.
Diese gelten dann in ganz Österreich.
Das Parlament kontrolliert auch die Arbeit
von der Bundes-Regierung.
Im Parlament gibt es 5 Parteien:
ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS.

Was ist der Nationalrat?

In Österreich ist der Nationalrat
ein Teil vom Parlament.
Im Nationalrat sind die Politiker
von den Parteien.
Sie werden Abgeordnete genannt.
Ihre Parteien werden vom Volk
bei der Nationalrats-Wahl gewählt.
Die Parteien schicken dann ihre Vertreter
in den Nationalrat.
Insgesamt gibt es 183 Abgeordnete
im Nationalrat.
Die Abgeordneten beschließen Gesetze.
Die Gesetze gelten für Österreich.

Im Parlament gibt es neben dem Nationalrat
auch noch den Bundesrat.
Der Bundesrat vertritt die Bundes-Länder.
Er besteht aus 60 Mitgliedern.
Nationalrat und Bundesrat überprüfen die
Arbeit der Bundes-Regierung.
Sie dürfen der Regierung Fragen stellen.
Sie müssen auch eine Antwort bekommen.

In einer Demokratie haben alle die gleichen Rechte

In einer Demokratie dürfen die Menschen
sagen, was sie sich denken.
In der Demokratie dürfen die Menschen
auch demonstrieren.
Sie werden dafür nicht bestraft.
Jeder Mensch wird in einer Demokratie
gleich behandelt.
Egal ob man ein Mann oder eine Frau ist,
ob man jung oder alt ist.
Es ist auch egal,
an welchen Gott man glaubt.

Für alle Menschen gelten
die gleichen Rechte.
Zum Beispiel darf jeder Mensch
in einer Demokratie wählen gehen.
Auch die Kinder haben Rechte.
Zum Beispiel das Recht auf Schule.
Alle Menschen in einer Demokratie
müssen sich aber an die Gesetze halten.
Sonst wird man bestraft.
Aber nur das Gericht kann jemanden
bestrafen.

In einer Demokratie gibt es wichtige Merkmale

In einer Demokratie sind 3 Merkmale
besonders wichtig.
Erstens: Jeder darf seine Meinung sagen
ohne dafür bestraft zu werden.
Das nennt man Meinungs-Freiheit.
Zweitens: In einer Demokratie hat
niemand die ganze Macht alleine.
Deshalb wird die Macht im Staat
in 3 Bereiche geteilt.
Das nennt man Gewalten-Teilung.

Das Parlament macht die Gesetze.
Das Parlament ist daher
die Gesetz-gebende Gewalt.
Die ausführende Gewalt sorgt
für die Umsetzung der Gesetze.
Dazu gehört zum Beispiel die Regierung
oder die Polizei.
Die Recht-sprechende Gewalt schaut,
ob die Gesetze befolgt werden.
Wer die Gesetze nicht befolgt,
der wird vom Gericht bestraft.
Diese 3 Gewalten kontrollieren
sich gegenseitig.

Jede Demokratie braucht aber
auch eine Opposition.
Das sind die Parteien,
die nicht zur Regierung gehören.
Die Opposition hat die Aufgabe,
die Regierung zu kontrollieren
und zu kritisieren.

Die Diktatur ist das Gegenteil von Demokratie

Die Demokratie ist nur eine Art,
wie ein Land regiert wird.
Das Gegenteil von Demokratie
ist die Diktatur.
In einer Diktatur bestimmt
eine einzige Person, was im Land passiert.
Oder eine einzige kleine Gruppe bestimmt,
was passiert.
Meistens sind sie nicht vom Volk gewählt.
Die Menschen in einer Diktatur dürfen
ihre Meinung nicht frei sagen.
Ansonsten kommen sie ins Gefängnis.
Nordkorea ist zum Beispiel eine Diktatur.

Eine weitere Regierungs-Form
ist die Monarchie.
In einer absoluten Monarchie regiert
ein König oder eine Königin.
Sie bleiben oft bis zu ihrem Tod
an der Spitze des Staates.
Danach wird dann meistens das
älteste Kind neuer König oder Königin.
Solche absoluten Monarchien
gibt es heute aber nur mehr ganz selten.
In den meisten Monarchien heute
gibt es neben dem König
eine Regierung und ein Parlament.
So ist das zum Beispiel in Großbritannien.


Titelbild: Sara Kurfeß/Unsplash

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