Frieden oder Krieg in Europa: 50 Jahre KSZE
Europa steht am Scheideweg: Zwischen wachsender Aufrüstung und der Vision gemeinsamer Sicherheit entscheidet sich, ob unser Kontinent künftig in Krieg oder Frieden lebt. Historische Erfahrungen und neue Ansätze zeigen, wie Dialog und Kooperation den friedlichen Weg ebnen können.
Von Reiner Braun, Berlin (Zeitschrift INTERNATIONAL, Heft IV/2025)
Wir sind einem Krieg mit der Atommacht Russland viel näher als der Wiederaufnahme von kooperativen Beziehungen mit dem größten Land der Erde. Die strukturelle ökonomische Krise in Europa mit dem scheinbaren Ausweg eines Kriegskeynesianismus führt mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu Krieg. Eine wie die schlimmsten Zeiten des Kalten Krieges anmutende Hochrüstung wird zu tiefen ökonomischen und sozialen Verwerfungen führen.
Die europäische Sicherheitsordnung, die sich am Ende des Kalten Krieges entwickelte und mit der Charta von Paris vom 21. November 1990 ein gesamteuropäischer Kompass werden sollte, ist seit dem Beginn der NATO-Osterweiterung, spätestens aber seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine zerstört. Dieser Krieg begann jedoch nicht erst 2022, sondern 2014, wie sogar der frühere NATO-Generalsekretär Stoltenberg bestätigte.
„Der Westen“ trägt durch die NATO-Osterweiterung und die Negierung der russischen Sicherheitsinteressen eine entscheidende Mitverantwortung für den Konflikt.
Durch die vertrags- und absprachenwidrige Entscheidung zur NATO-Osterweiterung und die darauffolgende Kündigung der Rüstungskontrollvereinbarungen (von ABM bis INF) durch die USA begann die Zerstörung der europäischen Friedensordnung bereits Anfang bis Mitte der 1990er-Jahre. Spätestens seit dem NATO-Gipfel von Wales 2015 war Russland der erklärte Feind des Westens.
Alle Elemente einer kooperativen Sicherheitsstruktur in Europa wurden auf dem Altar der Konfrontation geopfert. Rüstungskontrolle, Vertrauensbildung und Abrüstung wurden entsorgt, inklusive, zivile Sicherheitsmechanismen wie die OSZE verloren fast jede Gestaltungsmöglichkeit.
Im Mittelpunkt steht das exklusive Militärbündnis NATO, das sich durch die Ausweitung besonders nach Asien zur „Globalen NATO“, dem größten Militärbündnis der Welt und der Geschichte, entwickelt hat. Die Konfrontations- und Kriegsvorbereitungspolitik der NATO dominiert.
Entgegen aller selbst von NATO-nahen Forschungsinstituten festgestellten Fakten wird von einer militärischen Überlegenheit Russlands schwadroniert und Russland zum aggressiven Feind des Westens erklärt, der bereits im Angriffsmodus quasi schon „im Vorgarten steht“ – selbst entgegen der Einschätzung sämtlicher US-Geheimdienste.
Die umfassende Militarisierung der Gesellschaft – vom Heimatschutz über das Gesundheitswesen bis zur Bildung – sowie Einschränkungen von Meinungsfreiheit und Demokratie prägen die Politik. Dass dadurch auch Nationalismus und rechtsradikale Kräfte in den Gesellschaften gefördert werden, letztlich aktiv miteinbezogen werden, wird zumindest in Kauf genommen.
Die sich in einer tiefen ökonomischen, moralischen und strukturellen Krise befindliche EU ist ein aktiver Treiber dieser militarisierten Entwicklungen, besonders durch die vollständige Absage an Dialog und Entspannungspolitik sowie die Entwicklung einer EU-basierten europäischen Rüstungsindustrie – entgegen den vertraglichen Grundlagen der EU.
Das Wort Diplomatie ist für die EU-Kommission ein Fremdwort.
Das Ende des Transatlantismus mit seinen fundamentalen Auswirkungen auf das EU-Europa durch die protektionistische sowie imperialistische Politik des US-Präsidenten als Brandbeschleuniger für die militaristischen „EU-Autonomievorstellungen“ verschärft die weltweite Militarisierung, erhöht die Gefahr regionaler Stellvertreterkriege und die Vorherrschaft der militärischen Logik.
Kooperation für eine friedliche Zukunft
„Friedliche Kooperation“ scheint derzeit angesichts der weltweiten Kriegs- und Krisenszenarien unrealistisch, sie wird als Feindbildpropaganda diffamiert, konterkariert sie doch die Bedrohungslüge.
Die Visionen, die Strategie und die Instrumente für kooperative Beziehungen sind vorhanden und historisch geprüft: Sie heißen „Politik der gemeinsamen Sicherheit“.
Zentrale Herausforderung für eine neue europäische Sicherheitsordnung ist die Rückkehr zur Politik der gemeinsamen Sicherheit auf der Basis der Grundaussage des Olof Palme Reports von 1982 und seiner Fortschreibung im Palme Report 2 „For Our Shared Future“ vom April 2022, die beinhalten, dass die Sicherheitsinteressen aller Staaten berücksichtigt werden müssen. Gemeinsame Sicherheit basiert auf Dialog und Verhandlungen, auf der Anerkennung der berechtigten Sicherheitsinteressen aller und ist demzufolge auf Ausgleich und Kompromiss orientiert. Die Sicherheit eines Landes ist undenkbar ohne die Sicherheit des anderen, auch die des politischen Gegners.
Sicherheits- und Friedenspolitik erfordern die Anerkennung der Interessen beider Seiten.
Gemeinsame Sicherheit umfasst Rüstungskontrolle, Abrüstung, ökonomische und ökologische Kooperation. Davon sind wir momentan meilenweit entfernt.
Die Entwicklung einer solchen auf gemeinsamer Sicherheit basierenden europäischen Friedensarchitektur ist eine neue Herkulesaufgabe und ohne das aktive Engagement sozialer Bewegungen, insbesondere der Friedensbewegung, unmöglich.
Sie ist jedoch unabdingbar für die Lösung der globalen Herausforderungen der Menschheit, besonders für das Erreichen der Klimagerechtigkeit.
Was sind Anforderungen an eine neue Friedens- und Sicherheitsarchitektur?
Eine neue europäische Friedensordnung muss dringend entwickelt und durch erste Schritte politikfähig gemacht werden. Dabei wird der Widerstand durch die zum Krieg treibenden politischen Kräfte immens sein. Aber auch die Entspannungspolitik von Willi Brandt wurde nicht ohne Kampf durch die Menschen auf der Straße und bei Wahlen durchgesetzt. Aufbauen können wir dabei auf historisch positive Erfahrungen:
Die sogenannte Ostpolitik der deutschen Bundesregierung in den 1970er-Jahren, die als erfolgreiche „Entspannungspolitik“ Geschichte schrieb. Der Prozess, der zur deutschen Wiedervereinigung und zur Charta von Paris führte und auch Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge beinhaltete. Die Charta von Paris 1990 ebenso wie die Helsinki Schlussakte von 1975 sind Blaupausen für eine neue Entspannungspolitik.
Es geht politisch, gesellschaftlich und auch ethisch um einen grundlegenden Kurswechsel weg von der Kriegslogik hin zur Friedenslogik.
Angesichts des von den Regierenden als alternativlos dargestellten Kriegskurses muss dieser Kurswechsel wesentlich „von unten“ erzwungen werden. Das Handeln der Menschen, die Aktionen der Friedensbewegung sind dabei unverzichtbar. Dieser Prozess hin zu einer neuen Friedenspolitik beginnt in einer Zeit dramatischer, rasanter, ja tektonischer weltpolitischer Veränderungen, einer neuen internationalen Konstellation, in der der Globale Süden – besonders die BRICS+-Staaten – ein neues, antikolonial und antihegemonial bestimmtes Mitspracherecht einfordert. Der alte koloniale Westen einschließlich der USA ist politisch und ökonomisch geschwächt.
Die Dynamik internationaler Veränderungen verbietet es, umfassende Baukästen oder auch exakte Fahrpläne aufzustellen – dies wäre politisch abwegig und illusionär. Es bleibt das Ziel, eine neue, inklusive Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa zu erreichen. Der Weg dahin wird vielfältig sein, mit vielen Weggabelungen und auch mit Rückschritten.
Politik der gemeinsamen Sicherheit und der Vertrauensbildung
Es geht – auf der Basis der Prinzipien der „Gemeinsamen Sicherheitspolitik“ – heute vor allem darum, Einstiege und Türöffner zu entwickeln, um der vollständigen Zerstörung von Menschen, Zivilisation und Natur eine friedliche Perspektive entgegenzustellen. Dabei muss ein verloren gegangenes Gut absolut im Mittelpunkt stehen: Vertrauensbildung auf allen Ebenen.
Auf Basis der Interessen der verschiedenen Seiten müssen gemeinsame Lösungen gefunden werden. Kaum einer hat das deutlicher formuliert als Egon Bahr:
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
Die Interessen aller Seiten – nicht nur die eigenen – müssen als legitim und diskussionswürdig angesehen, Kompromisse als politisch sinnvoll und notwendig erachtet werden. Vertrauen bedeutet dabei auch, den anderen zu respektieren und anzuerkennen, dass auch er oder sie Lösungen suchen will und muss. International müssen die gegenseitigen Sicherheitsinteressen rechtssicher anerkannt werden. Dialog und Austausch sowie Einigungswille, Transparenz und Verlässlichkeit sind die zentralen Instrumente der Vertrauensbildung. Dazu gehört auch ein gesellschaftliches Klima, in dem Feindbildprojektionen ausgeschlossen, Stereotypen vermieden und bewusst herbeigeführte „Fake News“ medial mit dem Gebot des Fachjournalismus unterbunden werden, Doppelmoral oder sogar Betrug sollten ausgeschlossen sein.
Aufrichtigkeit und Wahrhaftigkeit, auch persönliche Integrität sind wichtig, um ein Klima des Vertrauens zu schaffen.
Vor echten vertrauensbildenden Maßnahmen braucht es deshalb wohl zunächst kleine Schritte, wie die Begrenzung weiterer Eskalation, den Schutz humanitärer Mindeststandards, erste technische Kooperationen etwa im Katastrophenschutz oder der Cybersicherheit sowie die Wiederaufnahme diplomatischer Kontakte. Erst dann kann Vertrauen wachsen – und der Weg zu einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur frei werden. Auch der öffentliche sicherheitspolitische Diskurs muss dazu beitragen.
Vertrauensbildung hat verschiedene politische und gesellschaftliche Ebenen und Akteure, die sich vermischen, aber auch ergänzen können: Die „hohe“ nationale und internationale Politik, politische Institutionen wie Parlamente, Wissenschafts-, Kultur- und Berufskontakte, gesellschaftliche Organisationen wie Gewerkschaften und Kirchen, die Ebene der Zivilgesellschaft, wie z.B. Friedensbewegungen und persönliche, individuelle Kontakte von Mensch zu Mensch. Gesellschaftlich notwendig und unverzichtbar ist aber, Druck auf Regierungen auszuüben, die sich Prozessen des Dialogs widersetzen. Dies ist eine notwendige und zentrale Aufgabe der Friedensbewegung.
Schritte der Vertrauensbildung
In der aktuellen Situation einer festgefahrenen Fixierung auf Konfrontation in EU-Europa ist es dringend notwendig, konkrete Schritte zur Vertrauensbildung einzuleiten. Dazu gehören zunächst die Beibehaltung und der Ausbau von Gesprächskontakten auf Ebene der Zivilgesellschaft mit Russland. Ebenso sollte die wissenschaftliche Zusammenarbeit wiederbelebt werden, deren Abbruch in einer Institution wie der EU, die sich der internationalen Kooperation verpflichtet fühlt, unverantwortlich war – man könnte sagen, Einstein würde sich im Grabe umdrehen. Vergleichbares gilt für den Austausch zwischen Gewerkschaften und Kirchen. Auch ein umfassender Kulturaustausch sollte wiederhergestellt werden, denn westeuropäische und russische Literatur, Musik und Malerei sind historisch durch gegenseitige Inspiration eng miteinander verbunden. Darüber hinaus ist der Ausbau persönlicher Kontakte von großer Bedeutung: Viele, gerade auch in Ostdeutschland, haben solche Verbindungen gepflegt und tun dies noch heute. Selbst jetzt ist es möglich, nach Kaliningrad, an den Baikalsee oder nach Kamtschatka zu reisen; die Wiedereinführung direkter Flüge wäre ein wichtiger Schritt zur Wiederbelebung solcher Kontakte.
Ebenso wichtig ist die Wiederaufnahme erster, mutiger und zunächst nicht öffentlicher Gespräche auf politischer Ebene. Auch kontroverse Diskussionen können Vertrauen schaffen, und Kontakte zwischen Parlamentariern sollten bald folgen. Historisch haben wirtschaftliche Beziehungen zur Sowjetunion in den 1960er-Jahren Türen zu politischen Kontakten geöffnet. Der weitgehende Abbruch der ökonomischen Zusammenarbeit schadet heute beiden Seiten und sollte durch erste neue, kooperative Schritte überwunden werden. Die Notwendigkeit günstiger Energie spricht eindeutig für Kooperation – oder wollen wir dauerhaft vom umweltschädlichen Fracking-Gas und den Zöllen eines Donald Trump abhängig sein? Noch in Russland aktive europäische Unternehmen können hier als Türöffner wirken. Sanktionen, die dem einen mehr schaden als dem anderen, sind nicht nur wegen ihrer völkerrechtlichen Fragwürdigkeit nutzlos, sondern sogar schädlich, und sollten aufgehoben werden. Eine objektive Untersuchung über den Nutzen einer Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Zusammenarbeit – insbesondere in Bezug auf Rohstofflieferungen und Technologieaustausch – ist dringend geboten.
Wer an die Stärke von Demokratie und Argumenten glaubt, darf keine Angst vor Diskussionen haben.
Medialer Austausch und öffentliche Debatten mit der „anderen Seite“, ergänzt durch möglichst umfassende mediale Präsenz auf allen Seiten, fördern Verständnis und regen zum Nachdenken an. Ebenso notwendig ist die Wiederbelebung von Städtepartnerschaften, die über Jahrzehnte ein verlässlicher Baustein kooperativer Beziehungen waren. Eine noch größere Bedeutung als in den 1970er-Jahren werden künftig bilaterale und internationale Kontakte im ökologischen Bereich haben, insbesondere angesichts der globalen Dimension des menschengemachten Klimawandels – erst recht vor dem Hintergrund der umweltpolitischen Rückschritte unter der US-Administration Trump. Schließlich braucht es eine rationale Debatte über die Politik und Führung Russlands, die historisch gewachsene Feindbilder und Dämonisierungen überwindet, Entwicklungen faktenbasiert analysiert, Gemeinsamkeiten identifiziert und Diskursprozesse auch für kontroverse Standpunkte anstößt.
Diese ersten so notwendigen Schritte sollten begleitet werden von einer „Aktion der Hoffnung“: Dies wäre ein Treffen aller KSZE-Regierungschefs am 50. Jahrestag in Helsinki. Dieses Zusammentreffen könnte einen Weg zu mehr Verständigung öffnen, und das Eintreten und Wirken für diesen „Gipfel der Hoffnung“ könnte die Gedanken für kooperative Sicherheit wieder auf die politische Agenda setzen.
Rüstungskontrolle und Abrüstung
Unverzichtbare Bestandteile hin zu einer neuen Entspannungspolitik sind Vereinbarungen über Rüstungskontrolle und Abrüstung. Es ist eine zentrale Aufgabe der Friedensbewegung und einer neu belebten Friedensforschung, diese Debatte frühzeitig zu initiieren und in den politischen Diskurs einzuspeisen. Dabei geht es unter anderem um die Revitalisierung von Rüstungskontrollabkommen, ein Verbot der Stationierung von Mittelstreckenwaffen, entmilitarisierte Zonen und Vernichtung von Offensivwaffen, atomwaffenfreie Zonen und Staaten, vertragliche Vereinbarungen zu Cybersecurity und KI und Einfrieren der Aufrüstung. Letztendlich geht es um umfassende Abrüstungsvereinbarungen, bei denen die Rüstungsausgaben zugunsten der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung zwecks Lösung der globalen Herausforderungen drastisch gekürzt werden müssen.
Unverzichtbar für eine Entwicklung in Richtung gemeinsamer Sicherheit ist ein Ende des Ukraine-Krieges durch Verhandlungen, Waffenstillstand und einer Friedensvereinbarung, die eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ausschließt und Friedens- und Sicherheitsgarantien für alle Beteiligten enthält.
Einen Friedens-, Versöhnungs- und Wiederaufbauprozess mit und für alle am Konflikt Beteiligten aufzubauen, ist eine internationale, aber auch ganz besonders eine europäische Friedensherausforderung.
Europa ist Teil einer sich rapide verändernden Welt in Richtung Multipolarität, und da diese sich trotz der westlichen Konfrontationspolitik in vielen Teilen einschließlich USA vs. Russland, Japan vs. China vs. Südkorea oder Indien vs. China und aller Widersprüche in Richtung Entspannungspolitik bewegt, wird dies an Europa nicht spurlos vorübergehen und einen neuen Anlauf in Richtung Entspannung positiv beeinflussen. Dies gilt auch umgekehrt: Die europäische Friedensordnung der Zukunft wird eine eurasische sein müssen, zumindest sollten wesentliche Elemente des Friedens und der Wirtschaft auch auf Eurasien ausgerichtet sein.
Nichts auf diesem erkennbar steinigen Weg wird ohne die internationale und nationale Friedensbewegung geschehen. Ihr Handeln als Inspirator, Motor, Avantgardist, aber auch kritische Begleiterin ist unverzichtbar, um die Entwicklung hin zu der sich abzeichnenden Katastrophe eines großen Krieges zu verhindern und die Tür zu öffnen für die Vision einer gerechten und friedlichen Welt.
Reiner Braun ist ehemaliger Co-Präsident des International Peace Bureau in Berlin und Redaktionsmitglied der INTERNATIONAL.
Titelbild: Symbolbild (KI-generiert / Genspark AI)
