In Spanien zieht langsam der Totalitarismus ein

13. März 2017 UZ 0

Wenig beachtet von der internationalen Öffentlichkeit, ist in Spanien eine Entwicklung im Gange, die als beunruhigend für eine Demokratie bezeichnet werden kann. Das „Gesetz zum Schutz der Bürger“ pulverisiert die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Nach Angriff auf kurdische Kundgebung: Linzer Bürgermeister stellt sich auf Seite türkischer Angreifer

3. Juli 2016 UZ 4

Linz – Nachdem eine kurdische Kundgebung des Vereins „Mezopotamya“ von türkischen Faschisten angegriffen wurde, setzt Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) nach: Kurdische Kundgebungen hätten die Eskalation provoziert und untersagt werden sollen. KJÖ OÖ, SJ OÖ und KZ-Verband/VdA kritisieren sowohl die Gewalt der Angreifer als auch die Reaktion des Bürgermeisters aufs Schärfste.