„Demokratie in Gefahr: Versammlungsfreiheit verteidigen!“
Kommunistische & Sozialistische Jugend wehren sich gegen Gerichtsurteil in erster Instanz und starten gemeinsame Kampagne für demokratisches Recht auf Versammlungsfreiheit Von Michael Wögerer
Versammlungsfreiheit
In Spanien zieht langsam der Totalitarismus ein
Wenig beachtet von der internationalen Öffentlichkeit, ist in Spanien eine Entwicklung im Gange, die als beunruhigend für eine Demokratie bezeichnet werden kann. Das „Gesetz zum Schutz der Bürger“ pulverisiert die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Nach Angriff auf kurdische Kundgebung: Linzer Bürgermeister stellt sich auf Seite türkischer Angreifer
Linz – Nachdem eine kurdische Kundgebung des Vereins „Mezopotamya“ von türkischen Faschisten angegriffen wurde, setzt Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) nach: Kurdische Kundgebungen hätten die Eskalation provoziert und untersagt werden sollen. KJÖ OÖ, SJ OÖ und KZ-Verband/VdA kritisieren sowohl die Gewalt der Angreifer als auch die Reaktion des Bürgermeisters aufs Schärfste.