Killing the Financial Transaction Tax

ftsvon Ökonom Stephan Schulmeister (Arbeit&Wirtschaft)

Bereits seit den 1980er Jahren kämpft eine wachsende Zahl von NGOs für die Einführung der Tobin Tax auf Devisentransaktionen. Gefordert wurde nach der Finanzkrise eine generelle Finanztransaktionssteuer (FTS) auf den gesamten Handel mit Finanzinstrumenten. Daraus entwickelte sich in wenigen Jahren eine große transnationale Kampagne, die nach ersten Erfolgen einen Rückschlag zu verzeichnen hat. Durch gezieltes Lobbying der Finanzindustrie wird es in absehbarer Zeit wohl keine gemeinsame FTS in EU-Ländern geben.

Im Herbst 2011 schlug die Europäische Kommission (EK) die Einführung einer solchen Steuer in der EU noch vor. Da insbesondere Großbritannien dies ablehnte, sollte die Steuer (zunächst) in 11 EU-Ländern im Rahmen der „verstärkten Zusammenarbeit“ eingeführt werden, im Februar 2013 legte die EK einen entsprechenden Entwurf vor. Dagegen startete die Finanzlobby eine konzertierte Kampagne, um das Projekt derart zu diskreditieren. Mit Erfolg.

Wie konnte das geschehen und was lässt sich daraus lernen?

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Foto: thebackbencher.co.uk

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