App für Direkte Demokratie läuft an

Bürger-App am Handy
Artwork by R. Manoutschehri

Mit Apps zur direkten Mitbestimmung in der Politik auf jedermanns Handy. Tübingen hat nun eine solche Bürger-App entwickeln lassen, mit der jeder ab 16 Jahren seine/ihre Meinung zu kommunalpolitischen Themen via Smartphone abgeben kann.

Von R. Manoutschehri

Mit Anbeginn des digitalen Zeitalters steht die Menschheit wahrscheinlich vor dem größten Umbruch der Geschichte. Die Welt wird immer komplexer, ebenso wie die damit einhergehenden politischen Entscheidungen. Wie werden wir in Zukunft zusammenleben? Wie wird die politische Willensbildung in Zukunft aussehen? Wie können zufriedenstellende Lösungen für alle Bürger gefunden werden? Wie schaffen wir es, der Politikverdrossenheit der Jugend entgegenzuwirken? Mit Apps zur direkten Mitbestimmung auf jedermanns Handy, ließe sich unsere gemeinsame Zukunft aktiv mitgestalten, glauben die deutschen Software-Entwickler von „Collective Mind“.

Mitbestimmung am Handy

Die deutsche Stadt Tübingen hat nun eine solche Bürger-App entwickeln lassen, mit der jeder gemeldete Einwohner ab 16 Jahren seine/ihre Meinung zu kommunalpolitischen Themen, bzw. ein Voting via Smartphone abgeben kann. Zwischen 11. und 25. März können nun 77.000 Bürger erstmals zu Fragen über der Bau eines neuen Hallenbads und eines Konzertsaals Stellung nehmen.

Eine Arbeitsgruppe der Unternehmen Collective Mind AG, aaronprojects und neongelb hat die App im Auftrag der Stadt und von Oberbürgermeister Boris Palmer entwickelt und für alle gängigen Systeme auf Smartphones, Tablets und PCs hinsichtlich Sicherheit und leichte Handhabung ausgetestet. Auf dem Standrechner sollten lediglich die Browser Microsoft Edge oder Mozilla Firefox mit aktiviertem JavaScript verwendet werden. Nach dem Download der App und der Eingabe des persönlichen Zugangscodes, z.B. via zugesandten QR-Code, kann man sofort an der Befragung teilnehmen, der eine kurze Information vorangeht.

Auch die Ergebnisse der Befragung werden unmittelbar nach Ende in der App angezeigt – Bindend für die Politik sind sie derzeit noch nicht, sollen aber jedenfalls eine wichtige Entscheidungshilfe darstellen.

Alle paar Jahre wählen gehen, ist noch keine Demokratie

„Nur alle fünf Jahre den Gemeinderat wählen zu dürfen, ist vielen Menschen zu wenig. Die Tübinger BürgerApp macht die Mitbestimmung in Sachfragen ganz einfach und bequem. Ich hoffe, dass sich viele angesprochen fühlen und die Chance zum Downloaden und Mitmachen nutzen“, so Palmers Begleitstatement. Das Projekt wurde mit rund 72.000 Euro vom Land Baden-Württemberg gefördert. „Wir sind fest davon überzeugt, dass diese App die Zukunft der Demokratie nachhaltig positiv beeinflussen wird“, sagen auch die Entwickler von Collective Mind.

Link: Infos zur Tübinger Volksbefragung

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