Stell dir vor es ist Krieg und er heißt nicht mehr so

Weil wir „humanitär intervenieren“ und unsere „Streitkräfte projizieren“.

Von Thomas Roithner

Nein, niemand führt Kriege bei uns. Sie kosten Leben, verursachen Flucht, zerstören Infrastruktur und bringen vielfaches Leid. Wer will sich dafür verantworten müssen? Die Konsequenz: umbenennen, was auch nur im Entferntesten danach riecht. Wir führen demnach also nicht nur keinen Krieg, wir rüsten auch nicht und wir unterstützen auch andere nicht dabei. Wir sind auf der guten Seite.

Carl Sandburgs Gedichtauszug „Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin“ könnte mit der Kontrolle über Begriffe eine veränderte Bedeutung erlangen: Stell Dir vor es ist Krieg und er heißt nicht mehr so.

Militärische Intervention und Krieg

Um Kritik zu vermeiden, werden im Kontext von Militäreinsätzen der nordatlantischen Staaten die Begriffe Krieg und Militärintervention – sofern der Westen als aktiv Beteiligter auftritt – in der Darlegung des eigenen Handelns kaum verwendet. Nicht wenige Medien folgen. Unabhängig von der wissenschaftlichen Kriegsdefinition (im deutschsprachigen Raum beispielsweise des HIIK oder AKUF) ist man beispielsweise in Gestalt der „humanitären Intervention“ aktiv. Bloß kostspielig und martialisch soll es in der Öffentlichkeit nicht klingen.

Uneindeutig bleiben Begriffe wie „militärisches Krisenmanagement“, die Durchführung einer „Operation“, eine „Stabilisierung“, ein „Rettungseinsatz“ oder ein „Krisenbewältigungseinsatz“. Ebenso unklar in Gewaltintensität oder der völkerrechtlichen Mandatierung wird das Wahrnehmen von „Schutzverantwortung“ (im Sinne der „Responsibility to Protect“) debattiert. Der Bericht zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik des EU-Vorsitzes vom Dezember 2008 tönte von der „Projektion der Kräfte in Operationsgebiete außerhalb der Europäischen Union“.

Natürlich gilt es, nicht Trennscharfes auch zu differenzieren. Marschieren und Schießen ist noch kein Krieg und auch die Konfliktforschung hält dies sehr genau auseinander. Entscheidend ist auch die völkerrechtliche Legitimierung durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrates, ob Krieg auch Krieg genannt wird.

Auf die Trennschärfe kommt es bei Militäreinsätzen auch in der Europäischen Union an. Die EU verweist seit 2003 auf etwa 40 Auslandseinsätze. Ein Drittel sind Militäreinsätze (beispielsweise Tschad, Kongo oder am und um das Horn von Afrika), wobei rund 80 % des gesamten eingesetzten Personals aller EU-Auslandseinsätze auf Militärs entfallen. Die EU hatte 1999 den völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Jugoslawien – die „humanitäre Intervention“ – als „notwendig und gerechtfertigt“ erklärt. Wenige Jahre später waren viele politische Akteure mit dem Begriff EU-battle groups wegen ihrer Bezeichnung unzufrieden. Die schon Jahrhunderte währende Debatte um den „gerechten Krieg“ lässt grÃ…