Regierungsprogramm unter Frauenministerin Holzleitner: Feminismus steht drauf, aber was ist drin?
Von Edith Ginz / MOMENT
“Ja, ich bin Feministin.” So begann Eva-Maria Holzleitner ihre erste Pressekonferenz als Frauenministerin am vergangenen Donnerstag. Damit grenzt sie sich von ihrer Vorgängerin Susanne Raab (ÖVP) ab, die sich nicht als solche bezeichnen wollte. Man könnte meinen, Feminismus sei eine Grundvoraussetzung für dieses Amt – das ist jedoch nicht so. Und: Sich als Feministin zu bezeichnen, bewirkt allein noch nichts. Was sind also Holzleitners Pläne für Österreich? Was steht für sie oben auf der Liste all der Problemstellungen, mit denen Frauen im Patriarchat konfrontiert werden?
Fußfesseln für Hochrisiko-Gewalttäter
Holzleitner betonte, wie wichtig Gewaltschutz für Frauen ist. So sollen Hochrisiko-Gewalttäter Fußfesseln tragen müssen. Außerdem brauche es einen Nationalen Aktionsplan gegen Männergewalt. Die neue Frauenministerin möchte auch das ungefragte Zusenden von Penisbildern mittels des sogenannten “Dick-Pick-Paragraphs” unter Strafe stellen. Gerade auch ältere und behinderte Frauen seien bei Gewaltschutz-Maßnahmen mitzudenken, sagte Holzleitner. Laut Sozialministerium fehle oft das Bewusstsein für Gewalt an behinderten und älteren Frauen. Sie sind deutlich häufiger von Gewalt betroffen als die Durchschnittsbevölkerung.
Dieser Beitrag wurde am am 07.03.2025 auf moment.at veröffentlicht und unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-SA 4.0 veröffentlicht. Diese Lizenz ermöglicht den Nutzer*innen eine freie Bearbeitung, Weiterverwendung, Vervielfältigung und Verbreitung der textlichen Inhalte unter Namensnennung der Urheberin/des Urhebers sowie unter gleichen Bedingungen.
Titelbild: Eva-Maria Holzleitner / Wikimedia Commons CC BY-SA 2.0
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