Ein Kommentar von Stefan Kastél. Es mutet einigermaßen seltsam an, einen Staatsakt in der Oper zu verfolgen, indem das angeblich Gemeinsame zelebriert wird. PolitikerInnen, die normalerweise für das Schüren von Zwietracht und Missgunst bekannt sind, applaudieren plötzlich dem amtierenden Bundespräsidenten für seine verbindende Rede und seinem Aufruf zum Konsens in der Politik.
Ausnahme- und Notstandsverordnungen waren immer schon ein bewährtes Mittel bürgerlicher Krisenbewältigung. Diese wurden auch immer wieder gegen die organisierte Arbeiterbewegung eingesetzt. Ein warnender Rückblick in die Geschichte von Gernot Trausmuth
„Jenseits von 1984 – Datenschutz und Überwachung in der fortgeschrittenen Informationsgesellschaft.“ von Sandro Gaycken (Hg.) – Ein Sammelband, der jenseits orwell‘scher Assoziationen einen Beitrag zur Versachlichung im Diskurs zu digitaler Überwachung anbietet – Sonntag ist Büchertag
Auf der langen Suche nach der besten Regierungsform ist der Menschheit so mancher Fauxpas passiert, was seine Spuren auch in den Gesetzen und Verfassungen vieler Staaten hinterlassen hat.
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