Verfassungsgericht: E-Zigaretten auch künftig im freien Verkauf

3. August 2015 Alexander Roll 0

Wie bereits berichtet hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) nun entschieden, dass die Beschränkung des Verkaufes von sogenannten E-Zigaretten zukünftig nicht auf Trafiken beschränkt werden darf. Somit tritt das für Oktober geplante Gesetz nicht in Kraft, da es für verfassungswidrig erklärt wurde.

E-Zigarette wird vom Ministerrat in die Trafiken gezwungen; steht eine gute Möglichkeit der Rauchentwöhnung vor dem Aus?

21. November 2014 UZ 0

ein Kommentar von Alexander Roll (leidenschaftlicher Dampfer) Gestern hat die österreichische Bundesregierung eine Änderungen im Tabakmonopolgesetz beschlossen, die vielen das “Mit dem Rauchen aufhören” erschwert und hunderte Arbeitsplätze kostet. E-Zigaretten (ab hier Dampfgeräte, da durch den Namen sonst ein falsches, negatives Bild interpretiert werden kann) sollen zukünftig nur noch in Trafiken verkauft werden dürfen. Diese Forderung kommt von der FPÖ, die einen entsprechenden Gesetzesentwurf im Nationalrat einreichte. Dieser wird auch vom niederösterreichischen Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband (SWV) unterstützt. Wenn man die Entwicklung von Gerichtsentscheidungen in unserem Nachbarland Deutschland anschaut, könnte sich der Gedanke breit machen, dass hier die Tabaklobby und der Trafikenverband […]