Wie der Geheimdienst Politik macht
Der Verfassungsschutz ist dafür da, die Demokratie zu schützen. Doch er verhält sich in seiner Überwachungspraxis auch demokratieschädigend, sagt Ronen
Read MoreDer Verfassungsschutz ist dafür da, die Demokratie zu schützen. Doch er verhält sich in seiner Überwachungspraxis auch demokratieschädigend, sagt Ronen
Read MoreMit inhaltlichen Forderungen rund um Plurinationalität und private Daseinsvorsorge stellt sich die rechte Parteienkonstellation Chile Vamos im Prozess für eine
Read MoreTrotz der (vorläufigen) Ablehnung der progressiven Verfassung in Chile durch die Bevölkerung können wir daraus lernen, meint Ilse Kleinschuster im
Read MoreDer Verfassungsgerichtshof wies vergangene Woche die erste österreichische Klimaklage zurück. Über 8.000 Menschen hatten sich der von Greenpeace getragenen Sammelklage
Read MoreAuch wenn der Kern unserer Verfassung 100 Jahre alt ist, so erfuhr das B-VG doch bereits 1929 eine erste tief
Read More„Gesetz vom 1. Oktober 1920, womit die Republik Österreich als Bundesstaat eingerichtet wird (Bundes-Verfassungsgesetz)“ heißt die Jubilarin mit vollem Namen.
Read More„Anschober-Verordnung vom VfGH für gesetzwidrig erklärt“; „Einreiseverordnung selbst laut Minister ‚schlechte Arbeit‘“; „Novelle zur Einreiseverordnung sorgt für Chaos an der
Read MoreDie in Umfragen weit zurückliegende Putsch-Regierung spielt mit dem Gedanken die Wahlen abermals zu verschieben – Doch die Bevölkerung ist
Read MoreNachrichten leicht verständlich vom 19.02.2019 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
Read MoreNachrichten leicht verständlich vom 18.12.2017 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
Read MoreSizilianische Wahlen im November als Testlauf – Eine Analyse von Wilhelm Langthaler
Read MoreAm 4. Dezember findet nicht nur die zweite Stichwahl für die Funktion des österreichischen Bundespräsidenten statt, sondern auch ein entscheidendes
Read MoreLa Paz – Das Parlament von Bolivien hat sich für eine Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung ausgesprochen, die die Begrenzung von
Read More