Verfassungsgericht Archive

25 Jahre Abkommen von Dayton

23. November 202030. November 2020 UZ 0 Kommentare Bosnien und Herzegowina, Demokratie, Europa, Frieden, Verfassungsgericht

Das vor 25 Jahren unterzeichnete Abkommen von Dayton sollte die Konfliktparteien in Bosnien und Herzegowina befrieden. Hierfür wurde auch ein

Aktuell Europa Österreich

SPÖ und ÖVP einigen sich auf Pflegeregress-Abschaffung – TopEasy (29.6.)

29. Juni 2017 UZ 0 Kommentare Flughafen Wien, Gemüse, Obst, ÖVP, Pflege, Schönbrunn, SPÖ, Verfassungsgericht, Zebra

Nachrichten leicht verständlich vom 29. Juni 2017 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur

Aktuell Europa Österreich

Verfassungsgericht hebt Stichwahl zum Bundespräsidenten auf

1. Juli 2016 UZ 0 Kommentare Aufhebung, Bundespräsidentschaftswahl, Stichwahl, Verfassungsgericht

VfGH-Präsident Holzinger: „Vertrauen in den Rechtsstaat stärken.“ – Neuwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer notwendig

Aktuell Österreich

Verfassungsgericht: E-Zigaretten auch künftig im freien Verkauf

3. August 2015 Alexander Roll 0 Kommentare E-Zigaretten, Gesetz, Monopol, Tabak, Verfassungsgericht, VfGH

Wie bereits berichtet hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) nun entschieden, dass die Beschränkung des Verkaufes von sogenannten E-Zigaretten zukünftig nicht auf