Was nach der Wahl passiert

hintergrund5Hintergrund #5 von “Griechenland entscheidet” – zu den Parlamentswahlen am 25. Jänner

Am Sonntag wird gewählt, doch wie geht es danach weiter? Wir geben euch einen Überblick darüber, wie es zur nächsten Regierung kommt – oder zu einem erneuten Wahlgang.

Gesucht: 151 Abgeordnete
SYRIZA setzt alles daran, eine absolute Mehrheit zu erringen – also zumindest 151 der 300 Sitze im Parlament. Wegen des 50-Sitze-Bonus für die stärkste Partei (siehe Hintergrund #3) ist nicht ausgeschlossen, dass das gelingen könnte. Je deutlicher SYRIZA über 35 Prozent der Stimmen kommt, desto wahrscheinlicher wird eine absolute Mehrheit und damit eine Alleinregierung.

Nur drei Tage Verhandlungszeit
Erringt keine Partei eine absolute Mehrheit, erhält die stimmenstärkste den Auftrag, Koalitionsverhandlungen zu beginnen. Die griechische Verfassung sieht dafür eine knappe Frist vor: Nur drei Tage lang hat die Wahlsiegerin Zeit, eine Regierung zu bilden. Gelingt ihr das nicht, erhalten nacheinander die zweit- und drittstärkste Partei dieselbe Chance. Kommt dennoch keine Regierungsmehrheit zustande, beruft der/die Staatspräsident/in die Vorsitzenden aller Parlamentsparteien zu sich, um sie zu einer Einigung zu bewegen. Scheitert auch dieser Versuch, kommt es einen Monat später zu einer weiteren Neuwahl.

Wenige Koalitionsmöglichkeiten für SYRIZA
Sollte SYRIZA keine absolute Mehrheit erreichen, dürfte es der Partei schwer fallen, eine Koalition zu bilden. In den letzten Tagen haben sich PASOK und TO POTAMI als mögliche Partner ins Gespräch gebracht. Doch SYRIZA hat alle Parteien, die an der Troika-Politik beteiligt waren, ausgeschlossen. Das betrifft PASOK ebenso wie KIDISO, die neue Partei von Giorgos Papandreou. Die Kommunistische Partei (KKE) wäre der SYRIZAs erste Wahl, verweigert jedoch jede Zusammenarbeit. Ändert sich daran nichts, bleiben als mögliche Koalitionspartner TO POTAMI und ANEL. Details zum Profil aller genannten Parteien findet ihr in Hintergrund #1.

Erste Aufgabe: Präsidentenwahl
Auslöser der aktuellen Wahl war das Scheitern des Präsidentschaftskandidaten der Regierung im alten Parlament. Daher muss die neue Volksvertretung als eine ihrer ersten Handlungen ein neues Staatsoberhaupt wählen. Der/Die Kandidat/in benötigt eine geringere Stimmenzahl als im alten Parlament: In der ersten Runde müssen 180 Abgeordnete zustimmen, in der zweiten nur noch 151. Sollte auch das nicht gelingen, genügt im dritten Durchgang eine relative Mehrheit. Es ist also fast unmöglich, dass eine neue Regierung wie ihre Vorgängerin an der Präsidentenwahl scheitert.

Foto: Herbertrocha / Grafik: Stavroula Drakopoulou

Bisherige Hintergründe:

  1. Die politische Landschaft Griechenlands
  2. News-Seiten über Griechenland
  3. Das griechische Wahlrecht
  4. SYRIZAs ÖkonomInnen /auf fb-Seite von Griechenland entscheidet
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