Aufrüstung durchbuchstabieren
pMS brauchen LoA und FSFP durch PESCO und EDF via CARD mit EDA, EAD und EUMS. Dabei helfen JEIS, H3T, UGS und CBRNDTR. Alles klar? Wenn nein – so die Kritik –, ist ein wichtiges Ziel bereits erreicht.
Von Thomas Roithner
Die Pferde sind nicht mal gesattelt, um in den USA die Stimmen der Wahlmänner auszählen zu können – schon gab’s in der EU Wickel um die Eigenständigkeit von den USA betreffend Rüstung und Truppen. Die „Strategische Autonomie“ der EU sollte die 27 einigen, aber wirkt auch spaltend. Emmanuel Macron will, dass die EU beim Militärischen souverän ist und aus Berlin tönt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, dass diese Illusion enden müsse. Ein NATO-freundlicherer Biden sei schließlich kein Trump, so Berlin. Ein NATO-freundlicher Biden sei keine Hilfe, die ökonomischen und politischen EU-Interessen durchzusetzen, so Paris. Ein bereits Jahrzehnte währender transatlantischer Grundkonflikt findet seine Fortsetzung.
Über EU-Militärprojekte, Rüstungsgelder und Truppen wurde letzte Woche am 20.11. Zwischenbilanz gelegt. Die Schlussfolgerungen des Rates über 47 im Wesentlichen militärische Kerneuropaprojekte wurden vorgelegt und die EU-Rüstungsagentur (European Defence Agency, EDA) hat ihren ersten Überblick im Rahmen von CARD – der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung – vorgelegt. Der Knackpunkt: Milliarden für die Rüstungsindustrie in Zeiten von Corona. Das Ziel: ein kohärentes full spectrum force package (FSFP), also land-, luft-, weltraum- und seeseitige Fähigkeiten, cyber – also C4ISR – all inklusive. All das ergibt ein „Level of Ambition“ und mit LoA gibt es ein neues Kürzel, welches im EU-Kontext schon für zahlreiche andere Bedeutungen steht. Nachvollziehbarkeit sieht anders aus.
EU-Charakteränderung
Großbritannien entschied 2016 für den Austritt aus der EU und verändert damit den sicherheitspolitischen Charakter der verbleibenden 27. Die transatlantische enge Verbindung – für Großbritannien geht in der Sicherheit nichts ohne USA und NATO – ist seither locker geworden und jenseits des Atlantiks leistete US-Präsident Trump jede Art von Schützenhilfe. Dass die USA kocht und die EU den Abwasch besorge, sollte besonders aus französischer Sicht der Vergangenheit angehören.
Seit dem Referendum zum EU-Austritt im Juni 2016 wurden in den folgenden 18 Monaten ruckzuck eine Reihe Einrichtungen zu Papier gebracht oder operativ, die die EU bei autonomer Rüstung und Militäreinsätzen voranschreiten lassen. Der milliardenschwere EU-Rüstungsfonds (EDF, European Defence Fund), das militärische Kerneuropa (PESCO, Permanent Structured Cooperation) und auch CARD (der militärische Überprüfungsmechanismus) wurden hervorgebracht. CARD entsteht unter der EU-Rüstungsagentur (EDA, European Defence Agency) in Kooperation mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD oder EEAS, European External Action Service) und sein nunmehr vorliegender erster Bericht wird in Zusammenarbeit mit dem EU-Militärstab (EUMS) vorgelegt.
Die EU-Einrichtungen und -institutionen zur militärischen und rüstungsindustriellen Entwicklungen sind eng verzahnt. Ein Erfolg von PESCO ist ohne Milliarden aus dem Rüstungsfonds nicht denkbar. EU-Militäreinsätze werden ohne PESCO-Projekte und politische Rüstungsappelle durch CARD zu…
