Rechtes Eck und linkes Winkerl

Willkommen in Absurdistan, wo ein Demonstrationszug mit einem Transparent “Nie wieder Faschismus“ auf eine antifaschistische Gegendemonstration trifft. Wie das geht, und ob das so sein muss?

Ein Gastbeitrag von Markus Auer

Die Regierung setzt in der Corona-Krise autoritäre Maßnahmen, mit denen sie die von ihr Regierten einschränkt. Dabei zeichnet sie sich durch einen Mangel an Weitsicht, Transparenz, handwerklichem Geschick, und Respekt vor Verfassung und Bevölkerung aus. Wenn das Hauptaugenmerk auf der Eigenpräsentation liegt, kommt anscheinend Anderes zu kurz. Zusätzlich ist spätestens seit der Präsentation des ersten Budgets des türkis-grünen Kabinetts eine Diskrepanz zwischen Wort und Tat bei den uns Regierenden offensichtlich. Stichwort: Weniger Geld für Gesundheit, mehr Ausgaben für Eigenwerbung und Militär. Und das mitten in einer Pandemie.

Der Unmut bei Teilen der Regierten wächst, es kommt zu öffentlichem Protest. Freiheitliche Kader und Identitäre nutzen die Gelegenheit, um ihrem Ibizaloch zu entsteigen, und versuchen die Demonstrationen der Unzufriedenen für sich zu instrumentalisieren und gleichzeitig ihre Botschaften unters Volk zu bringen. Freiheitliche Politiker stilisieren sich allen Einzelfällen zum Trotz als Retter vor der Diktatur. Willkommen in Absurdistan, wo ein Demonstrationszug mit einem Transparent “Nie wieder Faschismus“ auf eine antifaschistische Gegendemonstration trifft.

Wie das geht, und ob das so sein muss?

Wenn Rechte und Rechtsextreme Proteste usurpieren wollen, veranlasst dies Linke dazu, Gegenkundgebungen zu veranstalten, denn: „Man demonstriert nicht mit Rechten“. Durch seine, Allgemeingültigkeit beanspruchende Formulierung überträgt dieser Satz Rechten die Macht, jede Versammlung durch ihre bloße Präsenz zu diskreditieren oder aufzulösen. Die Regierenden können dankbar sein. Die Rechten übrigens auch, denn damit überlässt man ihnen das Feld und den ungestörten Zugang zu den offensichtlich Unzufriedenen. Zusätzlich verleitet er all jene, die ihn als Dogma akzeptieren, zum Trugschluss, dass alle (Mit)Protestierenden Rechte sein müssen, weil sie ja sonst nicht teilnehmen würden.

Nun könnte man auf die Idee kommen, die eigenen Annahmen zu überprüfen, aber leider wird dies durch einen weiteren Leitsatz erschwert oder gar unmöglich: „