Ist Defender21 wirklich defensiv?

Truppen und Waffen von USA und NATO rollen durch das neutrale Österreich.

Von Thomas Roithner

Zwischen 7. Mai und 21. Juni könnte auf den Straßen und Schienen Österreichs erspäht werden, was nicht alle Tage unterwegs ist. Die USA und NATO-Partner veranstalten eines der größten Militärmanöver seit dem Zweiten Weltkrieg und setzen 28.000 Soldat*innen aus 26 Nationen in Marsch. Etwa 800 Gefährte und 2000 Soldat*innen werden auch durch Österreich unterwegs sein. Das neutrale Österreich nimmt an der Übung nicht teil, aber unterstützt den Transport, stellt Kasernen zur Verfügung, betankt Gerät und Truppe und verspricht sich nach Angabe des Bundesheeres „einen Mehrwert in den Bereichen der logistischen Aus-, Fort- und Weiterbildung“. Die Pandemie tut dem jährlich konzipierten Militärmanöver keinen Abbruch, anders als das 2020 coronabedingt abgespeckte Manöver.

Defender21 trainiert die Einsatzbereitschaft von Truppen und Rüstung sowie das Zusammenwirken einer größeren Anzahl von NATO-Partnern in einem breiten Spektrum von Aufgaben. Nicht alles fährt zum selben Zeitpunkt auf einmal auf, sondern tröpfelt geographisch und betreffend der zu trainierenden Militärkompetenzen durch mehrere Wochen.

Man demonstriert die Fähigkeit, so die US Army, „als strategischer Sicherheitspartner auf dem westlichen Balkan und im Schwarzen Meer zu dienen“ und „die Fähigkeiten in Nordeuropa, im Kaukasus, der Ukraine und Afrika aufrechtzuerhalten“. Die regionale Botschaft hat Moskau gut verstanden. Dass auch maritime Routen, die Europa, Asien und Afrika verbinden, ein Übungsfeld für Defender21 darstellen, mag auch Peking mit seinem Projekt der Seidenstraße zu Land und der maritimen Seidenstraße zu deuten wissen.

Spannungen und Vertrauen

Strittige Gesprächsthemen zwischen Russland auf der einen und den USA und den NATO-Staaten auf der anderen Seite sind zahlreich. Krim, Sanktionen, Truppen in Osteuropa, Raketen(abwehr)programme, Ostukraine, NATO-Erweiterung, Syrien-Krieg, Desinformationskampagnen oder der „Killer“-Sager sind nur ein kleiner Auszug. Aus der Blockkonfrontation von seinerzeit wurde im Zuge von Kosovo-, Irak-, Libyen- und Ukraine-Krieg die Rivalität von heute. Natürlich nicht eins-zu-eins, aber das Misstrauen ist langandauernd und tiefsitzend.

Größere Truppenbewegungen à la Defender21 wirken dabei nicht dialogfördernd. Zentrale Grundlagen der heute existierenden vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen in Europa sind in den „Wiener Dokumenten“ festgeschrieben, die in Prozessen der Konferenz bzw. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE, OSZ…