Das war Türkis-Blau

5. August 2019 UZ 0

Die türkis-blaue Bundesregierung trat im Dezember 2017 mit dem Vorhaben an, Österreich tiefgreifend zu verändern. Nach nicht einmal zwei Jahren ist die Regierung bereits Geschichte, die türkis-blaue Politik hat jedoch bleibende Schäden hinterlassen. Eine Bilanz von David Mum, Ökonom und Leiter der Grundlagenabteilung sowie Mitglied der Bundesgeschäftsführung der GPA-djp.

Die türkis-blaue Koalition und ihr Spiel mit Macht und Angst

4. August 2019 UZ 0

Eine empfehlenswerte politologische Studie über die Kurz-Strache-Koalition ist kürzlich im LIT-Verlag erschienen. Ein Buch, das Grundlage für konstruktive Debatten auch in Wahlkampfzeiten sein könnte. Innenpolitische Sommerlektüre (Tipp 1) – Sonntag ist Büchertag von Udo Bachmair

Es gibt nichts zu feiern

26. Mai 2019 UZ 3

Welche Lektionen können wir als Linke aus der aktuellen Situation in Österreich lernen? Ein Kommentar von Juan Gerez

EU-Wahlkampfbrief der FPÖ als Realsatire der besonderen Art

24. Mai 2019 UZ 0

Die „Soziale Heimatpartei“ und ihre vorgeblichen Patrioten hätten tatsächlich einen Ausverkauf österreichische Interessen in größerem Umfang geplant. Das jedenfalls könnte das Skandal-Video von Ibiza nahelegen. Umso skurriler ein EU-Wahlkampfslogan der FPÖ, dass nur sie einen solchen Ausverkauf österreichischer Interessen stoppen könne.

ÖVP/FPÖ: Ablenkung als erfolgreiches Täuschungsmanöver

11. April 2019 UZ 1

Message Control heißt das Zauberwort für Regierungsharmonie. Zudem betreibt die ÖVP-FPÖ-Koalition Ablenkung ähnlich erfolgreich. Nicht zuletzt dank des Boulevards. Ein Kommentar von Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur

Österreich bald Orbanistan?

21. März 2019 UZ 1

Die Diskussion um die Zukunft des ORF nimmt an Heftigkeit zu.  Anlass ist das nun offiziell bekräftigte Beharren der FPÖ auf Abschaffung der ORF-Gebühren. Ein Kommentar von Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur

Alles muss raus – großer Ausverkauf  (in Österreichs Asyl- und Menschenrecht)

25. Februar 2019 UZ 0

Von Robert Manoutschehri Weg mit Erstaufnahmezentren, stattdessen Ausreise-Zentren. „Konzentrierte Lagerung“ (jetzt als zentrale Unterbringung betitelt), sowie Sicherungshaft, Gefährdungsprognosen und eine 20-tägige Rückkehrberatung statt unabhängiger Rechtsvertretung sollen eine ordentliche Asylrechts-Prüfung ersetzen. Eine Bundesbetreuungsagentur werde außerdem dafür sorgen, dass es weniger Beschwerdefälle in erster Instanz gäbe. Auch eine Aberkennung des Asylstatus bei Straftaten soll bis auf EU-Ebene durchgesetzt werden.  Dies und Ähnliches bislang Undenkbares präsentierte Österreichs Innenminister Herbert Kickl heute mit dem neuen Asyl-Paket von Schwarz-Blau. Gegossen in einen 5-Punkte-Plan, der sich wie eine Liste jener völker- und menschenrechtswidrigen Maßnahmen liest, die EU-weit schon in Ungarn und anderen Ländern zu schwerer Kritik bis […]