Im demokratischen Gewand

Demokratie ist niemals ein garantiertes Ergebnis, das sich automatisch einstellt. Kann es gar nicht sein, denn sie ist davon abhängig, dass sich die Menschen einer Gesellschaft stets für sie einsetzen. Will sie stark sein, müssen wir entschieden gegen anti-demokratische Angriffe vorgehen. Warum das oft nicht gelingt, zeigt uns ein Blick in die USA.

Von Denise Puiuț

Die liberale repräsentative Demokratie ist ein Exportprodukt des US-amerikanischen Imperialismus. Durch sie war es möglich, nach der Wende den Kapitalismus in demokratischem Gewand weltweit zu verbreiten. Ganz gleich ob sie parlamentarisch oder präsidentiell organisiert ist, diese Form der Demokratie legt ihren Fokus vor allem auf freie und faire Wahlgänge, die sich alle paar Jahre wiederholen. Erst später, wenn überhaupt, wird Demokratie mit zivilgesellschaftlichem Engagement, Partizipation oder kritischer Bildung in Verbindung gebracht. Dabei ist es gerade für eine Demokratie besonders wichtig, dass Bürger*innen mitbestimmen und kritisch mitdenken, da sie für sich den Anspruch hat, alle Menschen (mit Staatsbürger*innenschaft) gleich zu behandeln und Minderheiten zu schützen. Schauen wir jedoch genauer hin, merken wir bald, dass die Praxis regelmäßig von der Theorie abweicht.

Am 6. Januar wurde das Capitol in Washington D.C. durch Faschist*innen gestürmt. Die Bilder zeigten einen Haufen von überwiegend Männer, die Trump-Banner, Südstaatenflaggen, Gadsden-Flaggen und Blue-Lives-Matter-Banner schwenkten sowie Neo-Nazi Symbole auf ihren Shirts trugen. Und obwohl es so offensichtlich war, war sich die liberale Presse in den USA nicht zu schade, die Demonstrierenden als Anarchist*innen zu bezeichnen – jahrzehntelange anti-kommunistische Propaganda at its best, selbst ein historischer Tag wie der 6. Januar reicht nicht aus, um die Menschen als das zu bezeichnen was sie sind, nämlich Faschist*innen. (Auf die Versuche vom Thema abzulenken, indem Beteiligte als psychisch krank abgetan oder gar Antifa-Aktivist*innen beschuldigt wurden, gehe ich gar nicht erst ein.)

Der Staat sieht die Gefahr nicht

Die Trump-Supporter (auch MAGA, Make America Great Again) dachten, sie nehmen an einem Umsturz teil. Die Reaktion der Exekutive zeigt aber deutlich, dass dem nicht so gewesen sein kann, denn obgleich die Polizei durchaus versuchte die Eindringlinge zurückzudrängen, verhielt sie sich ruhig und gemäßigt, gar kooperativ, deutete sie doch den Weg und machte sogar gemeinsame Selfies. (Es ist auch nicht zu vernachlässigen, dass 85% der Polizist*innen Trump bei der Wahl 2016 unterstützten.) Nein, eine Revolution war es nicht, denn eine Revolution ist eine grundlegende Veränderung der Verhältnisse, so wie sie Kommunist*innen herbeiführen wollen, indem das Kapital abgeschafft wird (und am best…