Der direktdemokratische Weg in die kommunistische Gesellschaft
Wenn ein System wie der Kapitalismus, das mit Klimakatastrophen, Umweltzerstörung, Raubbau an natürlichen Rohstoffen, Vermüllung und Versauerung der Meere, Entwertung der Böden, ernährungsbedingten Erkrankungen, Pandemien, periodischen Krisen, Massenarbeitslosigkeit, sich verschärfender Ungleichheit, dramatischer Armut, Rassismus, Hungersnöten, Kriegstreiberei und mit unwürdigen Arbeits- und Lebensbedingungen die menschlichen Existenzgrundlagen vernichtet, wird es höchste Zeit, ein neues, besseres System aufzubauen.
Ein Gastbeitrag von Alfred Müller
Wie soll dies geschehen?
In der heutigen linken Bewegung gibt es, wie schon vor 200 Jahren, zwei Transformationsansätze:
- der eine ist systemintegrativ und
- der andere systemüberwindend.
Bei den meisten Linken und speziell bei der Partei DIE LINKE dominieren reformistische, systemintegrative Problemlösungen. Sie streben innerhalb des Kapitalismus eine gerechte und nachhaltige Gesellschaft an. Der soziale und ökologische Kurswechsel soll bei ihnen über den Markt und über den Staat erfolgen. Der Markt sei als Steuerungsinstrument unersetzbar und der aus ihrer Sicht gemeinwohlorientierte kapitalistische Staat habe die Aufgabe, die Defizite des Marktes zu beheben, Bedrohungen abzuwenden und mit Hilfe der Zivilgesellschaft die gewünschten Verbesserungen durchzuführen. Als zusätzlich demokratische Elemente seien die Mitbestimmung auszudehnen und die Zivilgesellschaft einzubeziehen. Der politische Kampf sei primär gegen die Neonazis und die neoliberale Variante des Kapitalismus zu führen. Die gesellschaftlichen Reformen sollen auf dem Weg des Parlamentarismus erreicht werden. [1]
Der demokratische Sozialismus ist bei diesen Linken zwar noch Programmziel, spielt aber in der Praxis keine Rolle. Grundlage ist die Leitlinie Eduard Bernsteins: Der Kapitalismus sei „biegsam, wandlungs- und entwicklungsfähig.“ Er brauche daher „nicht gesprengt, [sondern] nur fortentwickelt zu werden“. [2]
Auf der anderen Seite stehen die Marxisten, die bei den Linken eine Minderheit bilden. Nach ihrer Einschätzung lassen sich die gewaltigen Bedrohungen innerhalb der kapitalistischen Wirtschaft nicht beheben, weil der Hauptursachen ja gerade durch den Kapitalismus hervorgerufen werden. Es ist nicht, wie bei vielen Mehrheitslinken, der Mensch, der die enormen Probleme verursacht, es ist das kapitalistische System, das mit seiner Verteilungs-, Konkurrenz-, Profit- und Wachstumslogik die vielfältigen Missstände verursacht und die Menschheit in den Abgrund führt. Dabei gibt es durchaus fortschrittliche Tendenzen, wie die Verlängerung der Lebenszeit. Doch nur durch den Aufbau einer besseren alternativen Gesellschaft lassen sich, so die Erkenntnisse der Marxisten, die gewaltigen gegenwärtigen Bedrohungen beseitigen. In der kapitalistischen Produktionsweise, egal welcher Art, sitzen die Zerstörungskräfte tief im System. Der Kapitalismus lässt sich aufgrund seiner endogenen Dynamik nicht bändi…
