„Europäische Werte” – ein Resümee

Vermehrt hörte man in den letzten Jahren – aufgrund von Flüchtlingsbewegungen und  Terroranschlägen – Stimmen aus der Politik, die von den “europäischen/westlichen Werten”, von universellen Menschenrechten und von der Unmöglichkeit diese zu verhandeln sprachen. Europas Regierungen stellen sich mit mahnenden Worten gegen jegliche Verletzung dieser Werte und Rechte. So hat es zumindest den Anschein.

Von Fabian Wimmer

Bei genauerer Betrachtung ist dieses Bild in Wahrheit ein komplett anderes, nämlich ein in allen Maßen dekadentes, doppelmoralistisches Bild. Wie könnte man sich sonst die Politik der Europäischen Union in diversen außenpolitischen Fragen erklären?

Beispiel Türkei

Jahrzehnte hatte man der Türkei eine tatsächliche Annäherung oder eine Eingliederung in die Union verwehrt und somit auch die Chance auf eine Demokratisierung und Öffnung des Landes für lange Zeit ruiniert. Nun verwandelt sich die Türkei unter Präsident Erdoğan Schritt für Schritt  in einen (semi-)diktatorischen Staat, in dem Menschen- und Minderheitenrechte sowie Presse- und Meinungsfreiheit Fremdwörter sind. Man erinnere sich nur an die Demonstrationen und deren Niederschlagung im Gezi-Park und am Taksim Platz 2013. Oder an die ziemlich löchrige Grenze zwischen Syrien und der Türkei, die es dem IS leicht gemacht hat Mensch und Material mehr oder weniger unbehelligt zu transportieren. Oder an die regelmäßigen Offensiven türkischer Truppen in Nordsyrien seit 2016/17.

Wo ist hier die Europäische Union und der Westen mit seinen, auf die Fahnen geschriebenen, Werten? Wo bleibt der große Aufschrei wie bei der Annexion der Krim durch Russland oder der nicht zufriedenstellenden Menschenrechtslage im Iran? Die Interessen machen den Unterschied. In Syrien haben die Machtblöcke Vereinigte Staaten und Europäische Union einerseits sowie Russland und der Iran andererseits neben der Zerschlagung des zunächst unterschätzten Islamischen Staates auch ökonomische und geopolitische Interessen. Darüber hinaus fungiert die Türkei, durch Milliarden erkauft, als Türsteher für die Union, welche es bis dato nicht schafft, nationale Egoismen über Bord zu werfen um endlich zu einer gemeinsamen Lösung bezüglich der Aufnahme und Verteilung von Schutzsuchenden zu kommen.

Lieber kürzt man die Zahlungen für die Entwicklungshilfe oder lässt diese aufschieben und lässt die verzweifelten und �…