Abstimmungsverhalten der österreichischen Abgeordneten im EU-Parlament
Das Europäische Parlament – als eines der gesetzgebenden Organe der EU – gilt als treibende Kraft im Gefüge der Union.
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WeiterlesenIn Kooperation mit der Austria Presse Agentur
WeiterlesenEs ist möglich, politische Parteien zu ergänzen, ihre Macht einzugrenzen und die Politik aus ihrer dysfunktionalen Logik zu befreien –
WeiterlesenValerie Gogolin veröffentlichte die Briefe ihres Vaters, der nach dem Zweiten Weltkrieg als Parlamentsstenograf in Köln arbeitete. Damit gelangen ihr
WeiterlesenAm 3. November wurde das Volksbegehren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) im Parlament diskutiert. Bei Abgebordneten und Expert*innen fand das
WeiterlesenSenegals Präsident Sall ernennt Minister, äußert sich zu einer möglichen dritten Amtszeit als Präsident allerdings nicht.
WeiterlesenNach den vorläufigen offiziellen Wahlergebnissen der Parlamentswahl im Senegal verliert die Regierungskoalition massiv, bleibt aber stärkste Fraktion. Opposition liegt mit
WeiterlesenEine Satire von Josef Stingl Der designierte ÖVP-Chef hat Probleme. Er will sich im Mai ganz offiziell zum türkis-schwarzen Häuptling
WeiterlesenFred Rose (eigentlich Fishel Rosenberg) war der einzige Kommunist, der jemals in das kanadische Parlament gewählt wurde. Ein Erfolg für
WeiterlesenIm Jahr 2019 waren es die lockeren Zungen von zwei Burschen, welche die Republik erschütterten, diesmal sind es lockere Finger
WeiterlesenDie 4-Prozent-Hürde bei der Nationalratswahl – auch bekannt als Sperrklausel – erschwert die demokratische Erneuerung und begünstigt die etablierten Parteien.
WeiterlesenDie Ausgangsbeschränkungen sind gelockert, der Handel darf öffnen, ansonsten aber ist der seit 3. November bestehende Soziallockdown abermals prolongiert. Die
WeiterlesenEigentlich ist das Parlament als Tribüne der Öffentlichkeit konzipiert. In der Coronakrise wird aber mehr denn je auf eine exekutivistische
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