Das Bedingungslose Grundeinkommen im Parlament
Am 3. November wurde das Volksbegehren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) im Parlament diskutiert. Bei Abgebordneten und Expert*innen fand das
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WeiterlesenSenegals Präsident Sall ernennt Minister, äußert sich zu einer möglichen dritten Amtszeit als Präsident allerdings nicht.
WeiterlesenNach den vorläufigen offiziellen Wahlergebnissen der Parlamentswahl im Senegal verliert die Regierungskoalition massiv, bleibt aber stärkste Fraktion. Opposition liegt mit
WeiterlesenEine Satire von Josef Stingl Der designierte ÖVP-Chef hat Probleme. Er will sich im Mai ganz offiziell zum türkis-schwarzen Häuptling
WeiterlesenFred Rose (eigentlich Fishel Rosenberg) war der einzige Kommunist, der jemals in das kanadische Parlament gewählt wurde. Ein Erfolg für
WeiterlesenIm Jahr 2019 waren es die lockeren Zungen von zwei Burschen, welche die Republik erschütterten, diesmal sind es lockere Finger
WeiterlesenDie 4-Prozent-Hürde bei der Nationalratswahl – auch bekannt als Sperrklausel – erschwert die demokratische Erneuerung und begünstigt die etablierten Parteien.
WeiterlesenDie Ausgangsbeschränkungen sind gelockert, der Handel darf öffnen, ansonsten aber ist der seit 3. November bestehende Soziallockdown abermals prolongiert. Die
WeiterlesenEigentlich ist das Parlament als Tribüne der Öffentlichkeit konzipiert. In der Coronakrise wird aber mehr denn je auf eine exekutivistische
WeiterlesenAuch wenn der Kern unserer Verfassung 100 Jahre alt ist, so erfuhr das B-VG doch bereits 1929 eine erste tief
WeiterlesenEin Pionierprojekt macht Tempo – Friedenskolumne von Thomas Roithner
WeiterlesenDie Wahlen zum Europäischen Parlament sind geschlagen: Für viele unerwartet, bringen sie eine knappe Mitte-links-Mehrheit, während der prognostizierte Erdrutschsieg rechtspopulistischer
WeiterlesenBudgetrelevante Beschlüsse und das freie Spiel der Kräfte Von Romana Brait & Pia Kranawetter (Referentinnen für öffentliche Haushalte in der
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