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31. Januar 2023
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Parlament

Sitzreihen im Parlament in der Hofburg
Aktuell Demokratie Österreich Standpunkte 

Das Bedingungslose Grundeinkommen im Parlament

10. November 2022 UZ 0 Kommentare BGE, Grundeinkommen, Nationalrat, Parlament

Am 3. November wurde das Volksbegehren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) im Parlament diskutiert. Bei Abgebordneten und Expert*innen fand das

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Macky Sall, Präsident des Senegal bei einer Rede im Jahr 2017
Afrika Aktuell Demokratie 

Senegal hat wieder einen Premierminister

22. September 2022 UZ 0 Kommentare Macky Sall, Parlament, Parlamentswahlen, Politik, Senegal, Wahlen

Senegals Präsident Sall ernennt Minister, äußert sich zu einer möglichen dritten Amtszeit als Präsident allerdings nicht.

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Flagge des Senegal
Afrika Aktuell Demokratie 

Opposition feiert Rekordergebnis

8. August 2022 UZ 0 Kommentare Dakar, Parlament, Senegal, Wahlen

Nach den vorläufigen offiziellen Wahlergebnissen der Parlamentswahl im Senegal verliert die Regierungskoalition massiv, bleibt aber stärkste Fraktion. Opposition liegt mit

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Gefängnisfenster hinter einem Maschendrahtzaun
Aktuell Humor & Extra 

ÖVP verlegt Parteitag in Justizanstalt

9. März 20229. März 2022 UZ 0 Kommentare Humor, Justiz, ÖVP, Parlament, Satire

Eine Satire von Josef Stingl Der designierte ÖVP-Chef hat Probleme. Er will sich im Mai ganz offiziell zum türkis-schwarzen Häuptling

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Schwarz-weiß-Bild von Fred Rose auf einem Wahlplakat 1945
Aktuell Amerika Demokratie Geschichte 

Working Class Hero

22. Februar 2022 UZ 0 Kommentare Amerika, Antifaschismus, ArbeiterInnenklasse, Demokratie, Fred Rose, Kanada, Kommunismus, Parlament, Polen, Quebec

Fred Rose (eigentlich Fishel Rosenberg) war der einzige Kommunist, der jemals in das kanadische Parlament gewählt wurde. Ein Erfolg für

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Das Parlament in Wien, Außenansicht
Aktuell Demokratie Österreich Standpunkte 

Ibiza – kein Einzelfall

15. Oktober 2021 UZ 0 Kommentare Demokratie, Gewaltentrennung, Ibiza, Nationalrat, Österreich, ÖVP, Parlament, Regierung, Republik, Wahlen, Wien

Im Jahr 2019 waren es die lockeren Zungen von zwei Burschen, welche die Republik erschütterten, diesmal sind es lockere Finger

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Frontalansicht des Plenarsaals von National- und Bundesrat im Großen Redoutensaal in der Hofburg mit Bildern von Josef Mikl. Blick vom Präsidium in Richtung Abgeordnetensitzplätze und Besuchertribüne
Aktuell Demokratie Österreich Standpunkte 

Die Sperrklausel muss weg!

8. Juli 20218. Juli 2021 UZ 0 Kommentare Demokratie, Nationalrat, Nationalratswahl, Parlament, Sperrklausel

Die 4-Prozent-Hürde bei der Nationalratswahl – auch bekannt als Sperrklausel – erschwert die demokratische Erneuerung und begünstigt die etablierten Parteien.

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Schild an einer Tür: OPEN
Aktuell Demokratie Österreich 

Lockdown before Christmas

7. Dezember 20207. Dezember 2020 UZ 0 Kommentare Corona, Corona-Krise, Demokratie, lockdown, Parlament, Shopping

Die Ausgangsbeschränkungen sind gelockert, der Handel darf öffnen, ansonsten aber ist der seit 3. November bestehende Soziallockdown abermals prolongiert. Die

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Das Parlament in der Hofburg
Aktuell Demokratie Österreich 

Die Stunde des Parlaments

2. November 20202. November 2020 UZ 0 Kommentare Corona, Coronakrise, COVID-19, Opposition, Parlament, Regierung

Eigentlich ist das Parlament als Tribüne der Öffentlichkeit konzipiert. In der Coronakrise wird aber mehr denn je auf eine exekutivistische

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Parlament in der Hofburg © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Aktuell Demokratie Österreich 

Demokratie à la Kelsen

5. Oktober 20204. Oktober 2020 UZ 0 Kommentare Demokratie, Kelsen, Nationalrat, Parlament, Verfassung

Auch wenn der Kern unserer Verfassung 100 Jahre alt ist, so erfuhr das B-VG doch bereits 1929 eine erste tief

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Aktuell Europa Frieden Österreich Rubrik 

Ziviler Friedensdienst in Österreich

3. September 20203. September 2020 UZ 0 Kommentare Außenpolitik, Frieden, Parlament, ZFD, Ziviler Friedensdienst

Ein Pionierprojekt macht Tempo – Friedenskolumne von Thomas Roithner

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Aktuell Europa Österreich 

Neues EU-Parlament mit unerwarteter Mitte-links-Mehrheit

10. Juli 2019 UZ 0 Kommentare Abgeordnete, EU, Parlament

Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind geschlagen: Für viele unerwartet, bringen sie eine knappe Mitte-links-Mehrheit, während der prognostizierte Erdrutschsieg rechtspopulistischer

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Aktuell Demokratie Europa Österreich Rubrik Standpunkte 

Wer hat Angst vor Demokratie?

30. Juni 201927. Juni 2020 UZ 0 Kommentare Budget, Parlament, Regierung, Sozialstaat

Budgetrelevante Beschlüsse und das freie Spiel der Kräfte Von Romana Brait & Pia Kranawetter (Referentinnen für öffentliche Haushalte in der

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