Dilma Rousseff gewinnt Stichwahl in Brasilien

26. Oktober 2014 UZ 0

Brasília – Dilma Rousseff bleibt Präsidentin von Brasilien. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen setzte sich die Kandidatin der Arbeiterpartei (PT) bei der Stichwahl am Sonntag mit 51,6 Prozent gegen ihren konservativen Herausforderer Aecio Neves (48,4%) durch. 142,8 Millionen WählerInnen im größten Land Südamerikas waren zur Stimmabgabe aufgerufen. 3.289.835 Stimmen machten schließlich den Unterschied für die amtierende Präsidentin. Vier Jahre zuvor hatte die Nachfolgerin von Inacio Lula da Silva im ersten Wahlgang noch fünf Millionen Stimmen mehr verbucht. Gegenkandidat Neves (PSDB) gestand seine Niederlage noch am Wahlabend ein und gratulierte Rousseff zur Wiederwahl, ebenso wie zahlreiche Politiker Lateinamerikas, darunter […]

Pardauz!

26. Oktober 2014 UZ 0

Wie groß war die Aufregung, als am 16. März 2014 die Bewohner der Krim in einer Volksabstimmung über eine Aufnahme in die russische Föderation entschieden und dabei ihre kuvertlosen Stimmzettel in gläserne Wahlurnen warfen. Starke Kritik an dem Referendum gab es auch, weil die Wahllokale von Panzern und Soldaten bewacht wurden. Aktuelle Berichte (Zeit im Bild um 13 Uhr) zeigen nun, dass auch bei den heutigen Parlamentswahlen in der Ukraine gläserne Wahlurnen und keine Kuverts für die Stimmzettel verwendet werden. Zudem mobilisiert das Kiewer Innenministerium ein Großaufgebot von 80.000 Sicherheitskräften. Panzer bewachen die Wahllokale. Wo bleibt nun der große Aufschrei? […]

Wahlen am 26. Oktober 2014 – Around the world

25. Oktober 2014 UZ 0

In fünf Staaten dieser Welt finden am morgigen 26. Oktober überregionale Wahlen statt, auf drei Kontinenten verteilt. In Südamerika entscheiden 143 Millionen Brasilianer über ihre/n künftige/n Präsidenten/in, 3,2 Millionen Uruguayer sind aufgerufen einen neuen Präsidenten sowie ein neues Parlament zu wählen und in Haiti (10,4 Millionen Einwohner) finden am Sonntag ebenfalls Parlamentswahlen statt*. In Tunesien im nördlichen Afrika wählen 5,2 Millionen eingetragene WählerInnen ein erstes reguläres Parlament und in der Ukraine (46,6 Millionen Einwohner) finden vorgezogene Parlamentswahlen statt. Die interaktive Weltkarte von Unsere Zeitung bietet Infos und Links zu den jeweiligen Wahlen am Sonntag: * die Parlamentswahlen in Haiti wurden […]

Als ob nichts wäre…

23. Oktober 2014 UZ 0

Die Künstlerin Tanja Boukal berichtet derzeit aus Melilla, eine spanische Enklave an der nordafrikanischen Küste. Die Stadt, die auf 13,5 Quadratkilometern etwa 85.000 EinwohnerInnen zählt, wird von einem sechs bis sieben Meter hohen Stacheldrahtzaun umgeben, der sie von ihrem marokkanischen Umland trennt. Errichtet wurde dieser von Militär und Polizei bewachte und mit High-Tech-Geräten ausgestattete Wall, um Flüchtlinge davon abzuhalten, auf europäisches Territorium vorzudringen. Das Foto, aufgenommen am gestrigen Mittwoch von Jose Palazon, zeigt den Grenzzaun, auf dem sich verzweifelte Menschen festkrallen. Die Straße am Zaun ist komplett für den Verkehr gesperrt, damit niemand dem Geschehen zu nahe kommt. Am Golfplatz […]

Hier habe ich endlich erfahren, was Freiheit heißt

22. Oktober 2014 UZ 0

Ein Beispiel für Flüchtlingsbetreuung, wie sie funktionieren kann In Österreich diskutiert derzeit jeder über Flüchtlinge. Mehr als 16.000 Asylanträge wurden dieses Jahr bereits gestellt und Gemeinden in allen Bundesländern verweigern die Aufnahme aus Angst vor Problemen. Oft mischen sich in die Diskussionen Polemik, rechte Propaganda und Unwissenheit. Eine gefährliche Mischung in einer Debatte, in der es um Menschen geht, die ihre Heimat verlassen mussten und nun nach einer neuen Zukunft suchen. Nur selten gibt es positive Berichte von Flüchtlingsbetreuung und kaum kommen eigentlich jene zu Wort, die es primär betrifft, die AsylwerberInnen selbst. Auch in Weißenbach am Attersee in der […]

Human Rights Watch: Einsatz von Streumunition durch ukrainische Armee

21. Oktober 2014 UZ 0

Laut einer Studie der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) haben die ukrainischen Truppen mindestens zwölf Ortschaften, darunter auch Wohnviertel der Millionenstadt Donezk mit Streubomben beschossen. Das könnte auf ein Kriegsverbrechen deuten, weil die Streumunition nicht zielgenau sei, so HRW. Das ukrainische Militär hat den Vorwurf der Menschenrechtler als unbewiesen zurückgewiesen. Andrej Lyssenko, Sprecher des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, machte seinerseits Volksmilizen für den Einsatz der Streumunition verantwortlich. Angesprochen auf den HRW-Bericht sagte OSZE-Sprecherin Natacha Rajakovic am Dienstag zur russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti: „Wir haben das zur Kenntnis genommen“. Eine nähere Stellungnahme verweigerte sie. Bild: RIA Novosti / Mikhail Voskresensky

MH17 – Deutschland verstrickt sich in Widersprüche

21. Oktober 2014 UZ 0

Na wat denn nu? Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch die deutsche Bundesregierung enthält Belege, dass die malaysische Boeing MH17 keinesfalls von einer Buk-Rakete abgeschossen wurde (Drucksache 18/2521), der Bundesnachrichtendienst (BND) behauptet laut „Spiegel Online“ nun genau das Gegenteil. Auf der Webseite des deutschen Bundestags (1) kann jeder das Dokument nachlesen. Unter dem Titel „Erkenntnisse über bewaffnete Aktivitäten in der Ostukraine“ antwortet die Bundesregierung auf die „Kleine Anfrage“ dreier Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE: Am 17. Juli hätten sich im polnischen und rumänischen Luftraum zwei AWACS-Aufklärungsflugzeuge der NATO befunden, die alles mitverfolgten, was in der Ukraine passierte, einschließlich der Funktion […]

Fundstück der Woche: Wasserfrevel in Berndorf (NÖ)

21. Oktober 2014 UZ 0

An der alten Wehranlage in der kleinen niederösterreichischen Stadt Berndorf, 45 km südlich von Wien, befindet sich ein ungewöhnliches Schild. Die Flussaufsichtsbehörde bekundet darauf, dass „Wasserfrevel strenge bestraft“ wird. Im modernen Strafgesetz findet man jedoch zum Tatbestand „Wasserfrevel“ nichts mehr. Da muss man schon tiefer graben. Im Jahre 1873 hat nämlich Oberlandesgerichtsrath Georg Lienbacher ein Buch mit dem Titel „Das österreichische Polizei-Strafrecht“ veröffentlicht (Druckerei: Wiener Zeitung), worin er anmerkt, dass es sich beim Strafbestand „Wasserfrevel“ um Wassergesetzübertretungen handelt. Dazu gehörte u.a. die „Überschwemmung oder Versumpfung fremder Grundstücke“ oder das Beschädigen von Wasseranlagen. Je nachdem aus welchem Gebiet des damaligen Österreich […]

Keine Mauern mehr

20. Oktober 2014 UZ 0

Über 24 Jahre ist es her, als Simone Stelzer beim Eurovision Song Contest 1990 mit dem Lied „Keine Mauern mehr“ den 10. Platz für Österreich belegte. Für die damals 20-Jährige aus Herzogenburg (NÖ) war der Auftritt im noch jugoslawischen Zagreb das Sprungbrett für ihre Karriere als Schlagersängerin. „No walls anywhere“, „Nema više zidova“, „Keine Mauern mehr“ geriet jedoch nicht nur als Lied in Vergessenheit. Seit dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 hat unser Freiheitsdrang keineswegs einen Sprung nach vorne gemacht, auf der ganzen Welt wurden schon bald wieder Mauern errichtet, größer und tödlicher als je zuvor. 2003 […]

ÖVP-Gemeinderäte treten nach Nazi-Auftritt in Seidl-Film zurück

19. Oktober 2014 UZ 0

Fünf Männer in Tracht, die Volkslieder singen, mitten in einem Keller voller Nazi-Devotionalien – Hakenkreuz und Hitler-Porträt inklusive. Diese Szene spielt in Ulrich Seidls neuem Film „Im Keller“, der am Donnerstag Österreich-Premiere feiert. Soweit so ungewöhnlich. Zwei der Männer, die in dem Haus in Marz (Bezirk Mattersburg) bei den Dreharbeiten im Jahr 2009 unter Hitler-Bildern und Hakenkreuzfahnen feiern, sind allerdings die ÖVP-Gemeinderäte Ewald W. und August H., wie der Privatsender Puls4 nun herausgefunden hat. Den Rücktrittsaufforderungen von allen Seiten – auch aus der eigenen Partei kommen die beiden VP-Funktionäre nun nach: „Aus tiefster Überzeugung distanzieren wir uns hiermit inhaltlich von […]

Deutscher Fallschirmjäger im freiwilligen Einsatz für ostukrainische Milizen – Medienberichte

16. Oktober 2014 UZ 0

Ein deutscher Bundeswehrsoldat hat sich offenbar den Milizen in der Ostukraine angeschlossen, berichten zahlreiche deutsche Medien am Donnerstag. Der 23-jährige Fallschirmjäger sei zunächst für zwei Wochen krankgeschrieben gewesen und anschließend nicht zum Dienst im niedersächsischen Seedorf erschienen, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ). „Mit ihm fehlt seine Gefechtsausrüstung“, heißt es in einer internen Meldung über den Vorgang. „Nach Aussage eines Zeugen“, der mit dem Fallschirmjäger über den Kurznachrichtendienst „WhatsApp“ Verbindung gehabt habe, „befand sich der Soldat bereits in Gefechten in der Ukraine“. Fallschirmjäger haben in Militärkreisen einen besonderen Status, ihre Ausbildung ist besonders hart und ihre Kampfkraft gilt als dementsprechend hoch. […]

Jesse Jackson fordert Ende der US-Blockade gegen Kuba

16. Oktober 2014 UZ 0

Washington – Der US-amerikanische Bürgerrechtler Jesse Jackson hat zur Beendigung der seit 52 Jahren von den Vereinigten Staaten gegen Kuba verhängten wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade aufgerufen, veröffentlichte am 14. Oktober die Tageszeitung Chicago Sun-Times auf ihrer Website. Jackson, ein prominenter Baptistenprediger, der bei den Präsidentschafts-Vorwahlen 1984 und 1988 für die Demokratische Partei kandidierte, erklärte, die US-Blockade gegen Kuba hätte schon vor Jahrzehnten aufgehoben werden müssen. „Die unerbittliche Opposition der Vereinigten Staaten gegen die Anwesenheit Kubas auf den Meetings der Hemisphäre hat praktisch alle unsere Nachbarn beleidigt“, unterstrich Jackson, der damit bestätigte, dass die gegen die Karibikinsel gerichtete Politik dazu […]