E-Zigarette wird vom Ministerrat in die Trafiken gezwungen; steht eine gute Möglichkeit der Rauchentwöhnung vor dem Aus?

21. November 2014 UZ 0

ein Kommentar von Alexander Roll (leidenschaftlicher Dampfer) Gestern hat die österreichische Bundesregierung eine Änderungen im Tabakmonopolgesetz beschlossen, die vielen das “Mit dem Rauchen aufhören” erschwert und hunderte Arbeitsplätze kostet. E-Zigaretten (ab hier Dampfgeräte, da durch den Namen sonst ein falsches, negatives Bild interpretiert werden kann) sollen zukünftig nur noch in Trafiken verkauft werden dürfen. Diese Forderung kommt von der FPÖ, die einen entsprechenden Gesetzesentwurf im Nationalrat einreichte. Dieser wird auch vom niederösterreichischen Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband (SWV) unterstützt. Wenn man die Entwicklung von Gerichtsentscheidungen in unserem Nachbarland Deutschland anschaut, könnte sich der Gedanke breit machen, dass hier die Tabaklobby und der Trafikenverband […]

Heute ist der internationale Klotag!

19. November 2014 UZ 0

Auf den ersten Blick scheint dies wiedermal irgendein Jux zu sein, doch der 19. November wurde ernsthaft am 24. Juli 2013 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen auf Vorschlag Singapurs einstimmig zum Welt-Toiletten-Tag erklärt.

Arbeitserlaubnis für Asylwerber: 17.000 Unterschriften an Sozialminister Hundstorfer

18. November 2014 UZ 0

Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch hat heute, Dienstag, mehr als 17.000 Unterschriften für die Aufhebung des Arbeitsverbots für Asylsuchende an Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) übergeben. Mit dabei: Schauspieler Cornelius Obonya und der seit zweieinhalb Jahren vom Arbeitsverbot betroffene Journalist Mohammad Tareq Majidy. Die Proponenten der Petition baten den zuständigen Minister seine Unterschrift unter die Aufhebung des Arbeitsverbots zu setzen, doch der Sozialminister wehrte dies ab. SOS Mitmensch zieht eine positive Bilanz der am 22. Oktober gestarteten Unterschriftenaktion: Mit „mehr als 17.000 Mut-Injektionen für den Sozialminister“ habe man das Ziel von 10.000 Unterschriften deutlich übertroffen, so die Organisation in einer Aussendung. Sozialminister […]

Ein Gruezi und Servus aus Moskau

17. November 2014 UZ 0

Seit Mittwoch läuft auf RT Deutsch die knapp 30-minütige Nachrichtensendung „Der fehlende Part“. Von Montag bis Freitag um 19:30 Uhr will der staatlich finanzierte Fernsehsender mit Sitz in Moskau auch für sein deutschsprachiges Publikum „Gegenöffentlichkeit herstellen, Medienmanipulationen aufzeigen sowie alternative, unkonventionelle Sichtweisen“ präsentieren. In der ersten Episode befasste man sich selbstironisch mit dem eigenen Sendestart („Die Russen kommen!“), mit Kriegsmanipulation in den Medien und dem deutschen Überwachungsstaat. Der zweite Teil am Donnerstag hatte die „Israel-Affäre“ um Gregor Gysi im Deutschen Bundestag und das Freihandelsabkommen TTIP zum Thema. Auch ein Österreicher war via Skype zugeschaltet: Der aus Graz stammende Slackliner Reinhard […]

TTIP-Studie: Rund 600.000 mehr Arbeitslose in Europa

14. November 2014 UZ 0

Attac: „Verlust an Wohlstand“ Das zwischen EU und den USA geplante Freihandelsabkommen TTIP würde einer aktuellen Studie der Tufts Univerity in Massachusetts zufolge in Europa rund 600.000 Arbeitsplätze kosten und – je nach Land – zu Einkommensverlusten von 165 bis zu 5.000 Euro pro Person und Jahr führen. „Die Studie belegt, das TTIP nicht nur ein Angriff auf soziale Standards, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie ist. Die Mehrheit der Menschen würde mit TTIP zugleich einen Verlust an Wohlstand hinnehmen müssen“, warnt Alexandra Strickner von Attac Österreich. Die bisher von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Studien, die ein Wachstum von […]

Zwei Drittel der MigrantInnen betrachten Österreich als Heimat

13. November 2014 UZ 0

#stolzdrauf hin oder her, 69 Prozent der Personen mit Migrationshintergrund betrachten Österreich als ihre Heimat. Dies geht aus einer aktuellen IMAS-Umfrage* hervor, die im Auftrag des Österreichischen Integrationsfonds durchgeführt wurde. 10 Prozent sehen sowohl Österreich als auch ihr Herkunftsland als ihre Heimat, lediglich 8 Prozent ausschließlich das Land aus dem sie selbst bzw. ihre Eltern und Großeltern zugewandert sind. Jüngere Männer bezeichnen Österreich vergleichsweise seltener als Heimat als ältere Männer und Frauen. „Individuelle wie kollektive Erfahrungen spielen dabei ebenso eine Rolle, wie das Vorhandensein anderer Identifikationspunkte“, stellt Universitätsdozent Peter A. Ulram dazu fest. Dazu gehören andere Länder, lokale und übernationale […]

Zu Besuch bei den „Erd- und Höhlenmenschen“

12. November 2014 UZ 0

Traiskirchen – Es passiert nicht oft, dass in der südlich von Wien gelegenen niederösterreichischen Stadt mit knapp 20.000 Einwohnern eine Kundgebung oder Demonstration stattfindet. Morgen, Donnerstag, ab 18 Uhr gibt es allerdings gleich zwei auf einem Schlag. Obwohl sich beide mit dem selben Thema befassen, könnten die Stoßrichtungen nicht unterschiedlicher sein.

Unruhe im „heiligen Land“

12. November 2014 UZ 0

Innsbruck – Nach den Protesten gegen Einsparungen im Sozialbereich, ging es in Tirol gestern widerständig weiter. Gegen den von der FPÖ organisierten „Politischen Martini“ mit Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache im ehemaligen Kulturlokal Bierstindl wurde bereits seit Tagen durch das breite Bündnis Innsbruck gegen Faschismus mobilisiert. Gestern beteiligten sich zwischen 200 und 300 Menschen an einer Protestkundgebung vor dem Bierstindl. Diese begann um 17 Uhr und verfolgte das Ziel die rechte Veranstaltung zu blockieren. Dieser Versuch scheiterte am starken Polizeiaufgebot, dass der FPÖ und ihren Anhängern den Weg zum Lokal freimachte. Im Vorfeld der Kundgebung hatte sich auch die Faninitiative Innsbruck solidarisch […]

Aus dem Vorknöpfen wurde nichts

12. November 2014 UZ 0

Der australische Regierungschef Tony Abbott hatte Anfang Oktober erklärt, er werde sich wegen des Abschusses der Passagiermaschine MH17 den russischen Präsidenten Putin auf dem kommenden G-20-Gipfel in Brisbane „vorknöpfen“ (shirtfront). Unter den 298 Todesopfern waren auch 28 Australier. Sie sind nach Abbotts Ansicht von Separatisten getötet worden, die von Russland unterstützt und mit Waffen ausgestattet werden. Er versprach, es werde das „härteste Gespräch“. Allerdings milderte er seitdem den Ton und kündigte vor dem Abflug nach Peking zum APEC-Treffen „harte Diskussionen“ an. Der Abschuss von MH17 sei nur eines von vielen Themen. Schließlich wurde aus dem Vorknöpfen scheinbar nichts, berichtet Florian […]

Heißer Herbst in Tirol

11. November 2014 UZ 0

In Tirol sind aktuell umfassende Einsparungen im Sozialbereich geplant. Betroffen sind beispielsweise das ZeMiT (Zentrum für MigrantInnen in Tirol), das DOWAS (Wohnungslosenhilfe und Arbeitssuche) und die Tiroler Schuldnerberatung. Grund für die Sparmaßnahmen ist die Kürzung des AMS Tirol Budget durch den Bund um rund 6 Millionen Euro. Einrichtungen wie das DOWAS, die sich gänzlich aus den Förderungen des AMS finanzieren, stehen nun vor dem aus, 4 von 5 Stellen müssen gestrichen werden. Die Studienvertretung des Lehrgangs Soziale Arbeit an der Innsbrucker Fachhochschule MCI will sich damit nicht so einfach abfinden und kündigt Widerstand gegen die Maßnahmen an. Sie fordern das […]