Demokratie Archive - Unsere Zeitung

App für Direkte Demokratie läuft an

13. März 2019 Robert 0

Mit Apps zur direkten Mitbestimmung in der Politik auf jedermanns Handy. Tübingen hat nun eine solche Bürger-App entwickeln lassen, mit der jeder ab 16 Jahren seine/ihre Meinung zu kommunalpolitischen Themen via Smartphone abgeben kann. Von R. Manoutschehri

Alles muss raus – großer Ausverkauf (in Österreichs Asyl- und Menschenrecht)

25. Februar 2019 UZ 0

Von Robert Manoutschehri Weg mit Erstaufnahmezentren, stattdessen Ausreise-Zentren. „Konzentrierte Lagerung“ (jetzt als zentrale Unterbringung betitelt), sowie Sicherungshaft, Gefährdungsprognosen und eine 20-tägige Rückkehrberatung statt unabhängiger Rechtsvertretung sollen eine ordentliche Asylrechts-Prüfung ersetzen. Eine Bundesbetreuungsagentur werde außerdem dafür sorgen, dass es weniger Beschwerdefälle in erster Instanz gäbe. Auch eine Aberkennung des Asylstatus bei Straftaten soll bis auf EU-Ebene durchgesetzt werden. Dies und Ähnliches bislang Undenkbares präsentierte Österreichs Innenminister Herbert Kickl heute mit dem neuen Asyl-Paket von Schwarz-Blau. Gegossen in einen 5-Punkte-Plan, der sich wie eine Liste jener völker- und menschenrechtswidrigen Maßnahmen liest, die EU-weit schon in Ungarn und anderen Ländern zu schwerer Kritik bis […]

Umfrage: Demokratie und Bürgerbeteiligung ausbauen statt abbauen.

Österreicher wünschen sich Ausbau der Demokratie. Nur 4 Prozent suchen „starken Führer“.

17. November 2018 Robert 0

100 Jahre nach Gründung der Ersten Republik ist die Demokratie in Österreich breit in der Bevölkerung verankert. Laut Österreichischem Demokratie Monitor (ÖDM) 2018 befürworten fast neun von zehn Menschen die Demokratie als beste Staatsform. Dennoch ist das autoritäre Gespenst nicht völlig aus dem Land verschwunden: 4 Prozent der Bevölkerung – das ist rund eine Viertelmillion Menschen – sprechen sich für eine autokratische Herrschaft aus. Von R. Manoutschehri