Kurz sieht Neuwahlen als richtigen Weg – TopEasy (12.5.)
Nachrichten leicht verständlich vom 12. Mai 2017 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
Kiew
Der Nachbar, dem ich einst vertraute
Polen gilt seit dem Maidan-Umsturz als einer der aktivsten Förderer der neuen ukrainischen Regierung. Dass aber eine historische Tragödie zwischen den Staaten immer wieder in den Hintergrund gestellt wird, ist kaum bekannt.
Kiew: Brandanschlag auf ältestes Kino der Stadt
Während Film über Drag Queens gezeigt wurde – Reihe von schwulenfeindlichen Anschlägen in der ukrainischen Hauptstadt Unbekannte haben am Mittwoch einen Brandanschlag auf das Kino Zhovten in der Innenstadt von Kiew verübt, während ein Film mit LGBT-Bezug (1) gezeigt wurde. Besucher des Films konnten rechtzeitig fliehen, das 1931 eröffnete älteste Kino der Stadt ist allerdings in großen Teilen zerstört worden. Zu dem Anschlag kam es gegen rund 21.45 Uhr, ersten Ermittlungen zufolge wurde das Dach des Kinos an drei Stellen in Brand gesetzt. Ein Augenzeuge will drei Männer gesehen haben, die aus dem Gebäude rannten, bevor das Feuer bemerkt wurde. […]
Pardauz!
Wie groß war die Aufregung, als am 16. März 2014 die Bewohner der Krim in einer Volksabstimmung über eine Aufnahme in die russische Föderation entschieden und dabei ihre kuvertlosen Stimmzettel in gläserne Wahlurnen warfen. Starke Kritik an dem Referendum gab es auch, weil die Wahllokale von Panzern und Soldaten bewacht wurden. Aktuelle Berichte (Zeit im Bild um 13 Uhr) zeigen nun, dass auch bei den heutigen Parlamentswahlen in der Ukraine gläserne Wahlurnen und keine Kuverts für die Stimmzettel verwendet werden. Zudem mobilisiert das Kiewer Innenministerium ein Großaufgebot von 80.000 Sicherheitskräften. Panzer bewachen die Wahllokale. Wo bleibt nun der große Aufschrei? […]
Eine Million ukrainische Staatsdiener im Visier
Gesetz zur „Säuberung“ der Behörden war Hauptforderung der Maidan-Demonstranten
Ab sofort: Waffenstillstand in der Ukraine
Umfrage: Mehrheit der Bevölkerung für Beendigung der Militäroperation
Ukrainischer Parlamentspräsident zu kritischer Abgeordneter: „Geh auf die Knie!“ (+VIDEO)
Kiew – Elena Bondarenko, Abgeordnete der Partei der Regionen im ukrainischen Parlament (Rada), wagte es nur für Sekunden den „kriminellen“ Beschuss friedlicher Städte im Osten des Landes zu kritisieren, als ihr der ukrainische Parlamentspräsident, Alexander Turchinov, auch schon das Mikrofon abstellte. Sie solle vor der ukrainischen Armee auf die Knie gehen, „die uns alle schützt – auch dich“, so Turchinov. Bondarenko hatte nach einer kurzen Schweigeminute für die Opfer im Donbass beklagt, die Regierung teile die „Menschen in Ukrainer und Nicht-Ukrainer“. Sie schicken die Armee, „um friedliche Städte zu bombardieren“ und „berauben Kindern das Recht auf Bildung“, so die Abgeordnete. […]
Waffenstillstand in der Ostukraine
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will in einem Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin einen Waffenstillstand für den Osten der Ukraine vereinbart haben. Wie die Pressestelle des ukrainischen Staatschefs mitteilte, hätten Poroschenko und Putin eine Einigung über die Schritte erzielt, die „zur Herstellung des Friedens beitragen können“. Vereinbart worden sei eine zeitlich unbegrenzte Feuereinstellung im Donezbecken, so Poroschenkos Presseamt. Zuvor hatte der Kreml bereits mitgeteilt, dass sich Putin und Poroschenko über die Wege aus der Krise weitgehend einig seien. Putins Pressesekretär Dmitri Peskow bestätigte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ITAR-TASS das Gespräch, allerdings könne Moskau mit Kiew keine Waffenruhe […]
Human Rights Watch übt scharfe Kritik an „Anti-Terror-Operation“ Kiews
Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft den ukrainischen Militärkräften einen wahllosen Einsatz von Artillerie und Raketen innerhalb der ukrainischen Stadt Lugansk und der Volkswehr den Einsatz von schweren Waffen außerhalb der Stadt vor. Wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht dieser Organisation hervorgeht, liegen indirekte Beweise dafür vor, dass die Regierungstruppen für viele Angriffe innerhalb der Stadt und die Volksmilizen für mehrere Angriffe in Außenbezirken der Stadt verantwortlich seien. Dem HRW-Forscher Ole Solvang zufolge, der sich in Lugansk aufhält, sind „der Einsatz brisanter Waffen mit einer so umfassenden Reichweite in einer von Zivilisten bewohnten Stadt völlig unannehmbar und […]
Russland plant neuen Hilfskonvoi für Ostukraine
Kiew sei bereits informiert – Außenminister Lawrow: Moskau zeigt weiter Interesse an der Ermittlung zum Boeing-Absturz Russland plant in den nächsten Tagen einen weiteren Hilfskonvoi in die Ostukraine zu entsenden, teilte heute der russische Außenminister Sergej Lawrow in einer Pressekonferenz mit. „Am Sonntag haben wir das ukrainische Außenministerium mit einer offiziellen Note über unsere Absicht informiert, einen nächsten Konvoi mit humanitären Gütern zu entsenden“, sagte Lawrow laut russischer Nachrichtenagentur RIA Novosti. „Wir rechnen damit, dass die Zeit, die dafür erforderlich sein wird, angesichts der bereits bestehenden Erfahrungen nicht so lang sein wird wie es beim ersten Konvoi der Fall war“, […]
Der Ukraine-Konflikt – Eine Chronologie
Bei gewaltsamen Zusammenstößen von 18. bis 20. Februar 2014 zwischen der von EU und USA unterstützten Euromaidan-Bewegung mit ukrainischen Sicherheitskräften werden in Kiew fast 90 Menschen getötet. Opfer gibt es auf beiden Seiten, wer die Täter sind, ist auch Monate später noch ungewiss. Kurz darauf erklärt das ukrainische Parlament mit fraglichen Mehrheiten den gewählten Präsidenten Viktor Janukowitsch für abgesetzt. Übergangspräsident (d.h. nicht durch Wahlen legitimiert) wird der frühere Parlamentspräsident Alexander Turtschinow, der zusammen mit Übergangspremier Arsenij Jazenjuk (beide von der nationalistischen Vaterlandspartei) die Spitze der ukrainischen Übergangsregierung bildet. Der Umsturz in Kiew und ein vom Parlament geplantes – später jedoch […]